ARAG Recht schnell…
von Aktuelle Gerichtsurteile und Informationen auf einen Blick +++ Am 8. Dezember ist bundesweiter Warntag +++ Nachdem die Premiere vor zwei Jahren aufgrund fehlender Sirenen und überlasteter Server recht still und …
Schlagwort: Recht
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Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Energiepreispauschale für Rentner kommt +++ 300 Euro erhalten Rentner als Einmalzahlung, um die gestiegenen Energiepreise besser zu bewältigen. Anspruch hat nach Auskunft der ARAG …
Württembergisches Gutachterunwesen zerstört Familien – Eltern wehren sich
von Gutachten in familiengerichtlichen Verfahren sind seit langem in der Kritik. Nunmehr wehren sich Eltern gegen dieses System in Baden-Württemberg mit rechtlichen Mitteln.
Was tun bei Ärger mit Airbnb?
Immer mehr Urlauber suchen sich ihr Feriendomizil auf der Plattform Airbnb. Vom Tinyhouse bis zum Schloss kann man hier alles finden und an wunderbaren Orten mal ganz anders wohnen als …
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Baukindergeld kann noch beantragt werden +++ Familien, die zwischen dem 1. Januar 2018 und dem 31. März 2021 einen notariell beglaubigten Kaufvertrag unterschrieben oder …
ARAG Recht kurios
Gerichtsurteile zum Schmunzeln Marihuana per Gefangenen-Post Der Grund, weshalb er im Gefängnis saß, war nach Information der ARAG Experten unerlaubter Drogenbesitz. Da der Mann wegen ähnlicher Delikte bereits mehrfach polizeilich …
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Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Sonderzahlung für Gas und Fernwärme noch im Dezember +++ Haushaltskunden und kleinere Unternehmen mit einem Jahresverbrauch von bis zu 1.500 Megawattstunden Gas werden mit …
Umgangsverweigerung trotz gerichtlicher Vereinbarung
(red/dpa). Weigert sich der betreuende Elternteil, eine Umgangsvereinbarung mit dem anderen Elternteil einzuhalten, kann das Gericht ein Ordnungsgeld oder ersatzweise auch Ordnungshaft anordnen. Wegen des Umgangs mit der Tochter hatten …
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Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Ford statt Porsche +++ Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat laut ARAG Experten im Fall eines beschädigten Porsches einen Anspruch auf eine …
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ (Keine) Hemmung der Verjährung durch Mahnbescheid +++ Die Zustellung eines Mahnbescheids hemmt die Verjährung nur, wenn der Schuldner aufgrund der Bezeichnung des Anspruchs erkennen …
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Ende von Neun-Euro-Ticket und Tankrabatt +++ Ab dem 1. September wird Mobilität wieder teurer: Nach drei Monaten endet das Neun-Euro-Ticket für den …
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Mehrwertsteuer auf Gaspreis wird gesenkt +++ Um die Verbraucher angesichts der gestiegenen Gaspreise zu entlasten, soll die Mehrwertsteuer auf Gasverbräuche von 19 …
Hilfe bei Rechtsfragen rund um Energiepreis-Erhöhungen
Preiserhöhungen sind teilweise versteckt Die Situation am Energiemarkt ist nach wie vor angespannt. Die Preise sind stark angestiegen, Energieversorger heben ihre Abschläge an. Für den Verbraucher bedeutet das deutlich erhöhte …
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile und Corona-Themen auf einen Blick +++ Telefonische Krankschreibung ab sofort wieder möglich +++ Weil die Infektionszahlen wieder steigen, können sich Versicherte, die an leichten Atemwegserkrankungen leiden, ab sofort …
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Höhere Strafen für SUV-Fahrer? +++ Ein SUV (Sport Utility Vehicle) zeichnet sich durch seine kastenförmige Bauweise und durch eine größere Bodenfreiheit aus, wodurch die …
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Reisestorno bei Waldbrandgefahr +++ In vielen Teilen Südeuropas herrscht Waldbrandgefahr oder es brennt bereits lichterloh. Davon betroffen sind viele Urlauber, deren Reiseziel …
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ „Herr“ oder „Frau“ reicht nicht aus +++ Die Bahn darf von ihrer Kundschaft nicht verlangen, bei der Nutzung von Angeboten zwingend zwischen einer Anrede …
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Themen auf einen Blick +++ Flughäfen am Limit +++ Als erstes Bundesland startete zu Wochenbeginn Nordrhein-Westfalen in die Sommerferien und es herrscht Chaos an allen deutschen Flughäfen. Flugreisende mussten …
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Fahrerlaubnisentzug aufgrund amphetaminhaltiger Arzneimittel +++ Nimmt ein Fahrerlaubnisinhaber im Rahmen einer Dauerbehandlung Arzneimittel mit dem Wirkstoff Amphetamin ein, bleibt es bei der wissenschaftlich gestützten …
ARAG Recht kurios
Gerichtsurteile zum Schmunzeln Rinder haben Recht auf Spaziergang Sich die Beine vertreten, einen Spaziergang machen, durch die Gegend bummeln: Für uns Menschen ist es selbstverständlich, sich Bewegung an der frischen …
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile und (Corona-)Themen auf einen Blick +++ Arbeitgeber können Corona-Tests anordnen +++ Arbeitgeber können berechtigt sein, auf Grundlage eines betrieblichen Schutz- und Hygienekonzepts Corona-Tests anzuordnen. Das hat laut ARAG …
60 Jahre ARAG Niederlande
ARAG Konzern legte 1962 den Grundstein für internationale Expansion Recht für jeden Bürger zugänglich und bezahlbar zu machen – so lautet seit 60 Jahren die Mission der niederländischen Tochtergesellschaft des …
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile und (Corona-)Themen auf einen Blick +++ Kein Schmerzensgeld wegen Quarantäne +++ Eine Quarantäne-Anordnung wegen des Kontakts mit einer positiv auf das Corona-Virus getesteten Person begründet keine Amtshaftungsansprüche gegenüber …
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Aktuelle Gerichtsurteile und (Corona-)Themen auf einen Blick +++ Einreise nach Deutschland gelockert +++ Ab 1. Juni können Reisende auch ohne 3G-Nachweis (geimpft, genesen, getestet) nach Deutschland einreisen. Einschränkend weisen die …
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Aktuelle Gerichtsurteile und Corona-Themen auf einen Blick +++ Bettensteuer für alle Reisenden möglich +++ Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat gestern entschieden, dass die umstrittene Bettensteuer nicht nur mit dem Grundgesetz …
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Aktuelle Gerichtsurteile und (Corona-)Themen auf einen Blick +++ Absehen vom Fahrverbot +++ Das Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um mindestens 43 Stundenkilometer indiziert die Verhängung eines Fahrverbots von einem Monat. Davon …
ARAG – Kuriose Rechtsfälle
Gerichtsurteile zum Schmunzeln Adios Bruce Es war ein Mini-Schwein namens Bruce, das letztlich zu einer Räumungsklage führte. Der Mieter hatte das kniehohe Schweinchen zwar angeblich bei der Hausverwaltung angemeldet, doch …
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile und (Corona-)Themen auf einen Blick +++ Keine Leistung wegen „Nachtrunk“ +++ Kommt es zu einem Unfall, ist eine Kfz-Versicherung darauf angewiesen, von ihrem Versicherungsnehmer umfassend über den Hergang …
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile und Corona-Themen auf einen Blick +++ Arbeit an Feiertagen muss mit Ersatzruhetag ausgeglichen werden +++ Arbeitnehmer, deren normaler Arbeitstag auf einen Feiertag fällt, haben nach Auskunft der ARAG …
In Weilburg gelten andere Gesetze
Im Hessischen Weilburg scheinen wahrhaftig andere Gesetze zu gelten als überall sonst, denn anders lässt es sich nicht erklären, wie folgendes in Weilburg möglich scheint:
Einrichtungsbezogene Impfpflicht – erste Urteile
Gericht bestätigt Freistellung ungeimpfter Mitarbeiter (Bildquelle: CDC/unsplash.com) Arbeitsgericht Gießen, 12.04.2022, 5 Ga 1/22 und 5 Ga 2/22 Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 seit dem 15.03.2022 war schon vor ihrem Inkrafttreten …
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile und (Corona-)Themen auf einen Blick +++ Urlaubstage müssen für Quarantäne eingesetzt werden +++ Muss ein Arbeitnehmer während seines Urlaubs in eine behördlich angeordnete Quarantäne, weil er Kontakt zu …
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Ohrfeige kann ins Gefängnis führen +++ Mit welchen Konsequenzen Oscar-Gewinner Will Smith für seine filmreife Backpfeife rechnen muss, hängt wohl im Wesentlichen von der …
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ BSI warnt vor Kaspersky Virenschutz +++ Die ARAG Experten machen auf eine Warnung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) aufmerksam. Dabei geht …
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Höhere Energiekosten für Neukunden +++ Fällt ein Stromanbieter aus, übernimmt automatisch der örtliche Grundversorger die Stromlieferung. In den meisten Fällen sind dies die örtlichen …
