Rechtsanwalt

27.09.2021

Anwalt in Baden-Baden: Was ist eine Vorsorgevollmacht?

Person des Vertrauens bestellen – Anwalt aus Baden-Baden rät zur Vorsorgevollmacht Eine Vorsorgevollmacht ist heute wichtiger denn je. BADEN-BADEN. Unfall, Krankheit oder Behinderung gehören zum Leben dazu. Dennoch trifft das Schicksal viele Menschen nach wie vor unvorbereitet. “Dabei ist eine […]

14.09.2021

Wann Mediation Sinn macht, erklärt Rechtsanwalt in Baden-Baden

Wenn Konflikte unlösbar scheinen, kann eine Mediation helfen, weiß Rechtsanwalt aus Baden-Baden Rechtsanwalt aus Baden-Baden erklärt wann eine Mediation weiterhelfen kann. BADEN-BADEN. In manchen Fällen sind die Fronten in familienrechtlichen Auseinandersetzungen so verhärtet, dass keine Lösung in Sicht scheint. Rechtsanwältin […]

13.09.2021

BGH: Goldener Farbton des Schokohasen genießt Markenschutz

BGH: Goldener Farbton des Schokohasen genießt Markenschutz Der Bundesgerichthofs hat mit Urteil vom 29. Juli 2021 entschieden, dass der goldene Farbton, den ein Hersteller für seine Schokohasen verwendet, Markenschutz genießt (Az.: I ZR 139/20). Seit Jahrzehnten taucht der golden verpackte […]

09.09.2021

Focus bewertet Sozietät Bietmann als “Top-Kanzlei 2021”

(Bildquelle: Focus) Die bundesweit tätige Anwaltssozietät Bietmann mit ihrem Stammsitz in Köln ist erneut ausgezeichnet worden. Das Magazin Focus empfiehlt die Kanzlei als “Top-Wirtschaftskanzlei 2021 im Arbeitsrecht”. Dr. Andreas Bietmann, Geschäftsführender Partner, wurde auch persönlich ausgezeichnet – als Top-Anwalt im […]

31.08.2021

Soforthilfe bei Durchsuchung

Soforthilfe bei Durchsuchung Gründe einer Durchsuchung Durchsuchungen erfolgen in der Regel durch die Polizei oder den Zoll und gehen nicht selten auch mit Verhaftungen einher. Außer in speziellen Fällen der sogenannten “Gefahr im Verzug” muss einer Durchsuchung immer eine richterliche […]

30.08.2021

Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Hohe Steuerzinsen sind verfassungswidrig

Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Hohe Steuerzinsen sind verfassungswidrig Auf Steuernachzahlungen und -erstattungen werden jährlich 6 Prozent Zinsen fällig. Das ist ab dem Veranlagungszeitraum 2014 verfassungswidrig, hat das Bundesverfassungsgericht jetzt entschieden. Auf Steuernachforderungen und Steuererstattungen werden jährlich 6 Prozent berechnet. Das ist […]

24.08.2021

BGH: Schutz regionaler Herkunftsangaben als Kollektivmarke

BGH: Schutz regionaler Herkunftsangaben als Kollektivmarke Regionale Herkunftsangaben für Lebensmittel können nach einer Entscheidung des BGH markenrechtlich geschützt werden, auch wenn sie nicht den EU-Kriterien für geografische Angaben entsprechen. Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 29. Juli 2021 entschieden, dass […]

04.08.2021

Corona – Eintrittspflicht der Betriebsschließungsversicherung hängt vom Einzelfall ab

Corona – Eintrittspflicht der Betriebsschließungsversicherung hängt vom Einzelfall ab Ob eine Betriebsschließungsversicherung aufgrund einer Corona-bedingten Schließung eintrittspflichtig ist, hängt maßgeblich von der konkreten Formulierung der Versicherungsbedingungen ab. Während des Corona-Lockdowns mussten zahlreiche Geschäfte schließen. Ob eine abgeschlossene Betriebsschließungsversicherung im Fall […]

20.07.2021

FG Düsseldorf zum Übergang von Begünstigungen bei der Erbschaftssteuer

FG Düsseldorf zum Übergang von Begünstigungen bei der Erbschaftssteuer Erbschaftssteuerbegünstigung erfordert keine Erbauseinandersetzung innerhalb einer bestimmten Frist. Das hat das Finanzgericht Düsseldorf mit Urteil vom 21. April 2021 entschieden (Az.: 4 K 1154/Erb). Im Erbfall gelten für Ehepartner, Kinder oder […]

09.07.2021

Schwerpunkt: Haftungsrisiken des Geschäftsführers

Geschäftsführer leben gefährlich! Pauls Cörper Rechtsanwälte PartGmbB In der gesellschaftlichen Wahrnehmung ist das Amt des Geschäftsführers mit besonderer Achtung und Wertschätzung verbunden. Die damit einhergehenden Haftungsrisiken kennt dagegen kaum jemand, und auch den wenigsten Geschäftsführern sind diese bewusst. Die Anzahl […]

03.07.2021

Familienrecht Rastatt: Was gilt bei Uneinigkeit zur Impfung?

Uneinigkeit bei Impfung des Kindes – Anwalt in Rastatt informiert über Familienrecht Anwältin Susanne Cronauer zum Thema Unstimmigkeit bei Impfung des eigenen Kindes. RASTATT. “Lassen wir unser Kind impfen – ja oder nein”, diese Frage kann unter Umständen zum Streitfall […]

02.07.2021

Anwalt Baden-Baden: Streitfall “Urlaub” bei getrennten Eltern

Wann braucht es die Zustimmung beider Elternteile zum Urlaub? Anwalt in Baden-Baden klärt auf Was geschieht in einem Streitfall zwischen getrennt lebenden Eltern beim Thema Urlaub? BADEN-BADEN. Der eine Elternteil plant eine Urlaubsreise, der getrenntlebende Elternteil legt sein Veto ein. […]

16.06.2021

BFH hält Aktienbesteuerung teilweise für verfassungswidrig

BFH hält Aktienbesteuerung teilweise für verfassungswidrig Verluste mit Aktien können nur mit Gewinnen aus Aktienverkäufen verrechnet werden. Der BFH hält das für verfassungswidrig und hat das Bundesverfassungsgericht eingeschaltet (Az.: VIII R 11/18). Für Aktionäre ist es ein Ärgernis: Sie können […]

08.06.2021

Anwalt in Baden-Baden: Änderungen im Vormundschaftsrecht

Was ändert sich nach der Reform im Vormundschaftsrecht? Infos vom Anwalt in Baden-Baden Anwalt Susanne Cronauer erklärt was sich im Vormundschaftsrecht geändert hat. BADEN-BADEN. Im März 2021 hat die Bundesregierung eine Reform des Vormundschaftsrechts beschlossen – eine für Susanne Cronauer, […]

04.06.2021

EuG: Geschmacksmuster eines Spielsteins schutzwürdig

EuG: Geschmacksmuster eines Spielsteins schutzwürdig Ein bekannter Spiel-Baustein ist weiter geschützt. Das hat das Gericht der Europäischen (EuG) mit Urteil vom 24. März 2021 entschieden und damit eine Entscheidung des EUIPO aufgehoben (A.: T-515/19). Geschmacksmuster sind in der Europäischen Union […]

28.05.2021

BGH billigt pauschale Schadenersatzklauseln bei Kartellschäden

BGH billigt pauschale Schadenersatzklauseln bei Kartellschäden Der BGH hat mit Urteil vom 10. Februar 2021 entschieden, dass eine Pauschalisierungsklausel bei Schadenersatzansprüchen wegen Kartellabsprachen rechtmäßig ist (Az.: KZR 63/18). In dem Verfahren ging es um Schadenersatzansprüche gegen einen Teilnehmer des sog. […]

16.05.2021

Fachmännische Unterstützung Ihrer Kanzlei in Hamburg!

Für Kanzleien und Unternehmen in Hamburg! https://www.kanzlei-kienert.de Fachmännische Unterstützung Ihrer Rechtsanwaltskanzlei bzw. Ihres Unternehmens! Sie benötigen Verstärkung / Unterstützung / Rückendeckung? Lassen Sie sich durch unseren Service speziell ausgerichtet auf Rechtsanwaltskanzleien unterstützen und helfen. Wir unterstützen Ihre Kanzlei stundenweise als […]