Rechtsanwalt

23.09.2020

Abmahnungen und Unterlassungen: Rechte und Pflichten

Familien Ärger vorprogrammiert: hässliche Abmahn-Post – von Valentin Markus Schulte, Berlin (Bildquelle: @Pixabay) Familien Ärger vorprogrammiert – wenn hässliche Abmahn-Post ins Haus flattert. Abmahnung wegen Filesharing – Wer haftet? Unterlassungserklärung unterschreiben? Zahlen? Von Valentin Schulte und Dr. Thomas Schulte, Berlin. […]

16.09.2020

OLG München: Goldener Farbton nicht als Benutzungsmarke geschützt

OLG München: Goldener Farbton nicht als Benutzungsmarke geschützt Der goldene Farbton eines Schoko-Osterhasen ist nicht als Farbmarke geschützt. Der Produzent kann keine markenrechtlichen Ansprüche auf den Farbton geltend machen, entschied das OLG München. In den Wochen vor Ostern füllen sich […]

09.09.2020

Urheberrecht: Arbeit und Werke von Kreativen schützen

Kunst (Bildquelle: @Pixabay) Ziel des Urheberrechts ist der Schutz der berechtigten Interessen der Kreativen – Die Arbeiten von Kreativen sind schützenswert – das Urheberrechtsgesetz regelt juristisch den Schutz. Von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt Wann gilt ein Kunstwerk laut Urheberrecht juristisch als […]

28.08.2020

Abmahnwellen: kleine Fische und große Haie

Justice (Bildquelle: @Pixabay) Datenlage der Bundesregierung zum “Abmahnmissbrauch” – von Rechtsanwalt Daniel Sebastian, Berlin, zugleich Geschäftsführer der IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Politisch viel diskutiert, heiß besprochen an Stammtischen sind immer wieder Fragen rund um einen vermeintlichen Abmahnmissbrauch. Politisch beliebt sind […]

26.08.2020

Landgericht Berlin: Interessen und Schutz der kreativen Urheber

Künstlerischer Schutz Urheberrechtsverletzung – Anspruch bestand zu Recht – Landgericht Berlin bestätigt Haftung für Urheberrechtsverletzung 16 S 15/19 (206 C 8/19 AG Charlottenburg), von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt in Berlin, Kurfürstendamm 103, 10711 Berlin. Der Vergleich kann nicht angefochten werden. Die […]

05.08.2020

BGH bestätigt Markenschutz für quadratische Form

BGH bestätigt Markenschutz für quadratische Form Dreidimensionale Gestaltungen, einschließlich Form oder Verpackung einer Ware, können Markenschutz genießen. Das hat der BGH mit Beschlüssen vom 23.07.2020 bestätigt (Az.: I ZB 42/19 und I ZB 43/19). In den Supermarktregalen liegen sie oft […]

31.07.2020

Corona-Schutzmasken – Händler bleiben auf Rechnungen sitzen

Corona-Schutzmasken – Händler bleiben auf Rechnungen sitzen Menschen mit Schutzmasken sind in Corona-Zeiten zu einem gewohnten Bild geworden. Offene Rechnungen und die Qualität bei bestimmten Schutzmasken sorgen aber inzwischen für Ärger. Atemschutzmasken sind Teil der Maßnahmen, die vor einer Ansteckung […]

16.07.2020

Neuer Anlauf für Einheitliches Patentgericht

Neuer Anlauf für Einheitliches Patentgericht Die Patentvergabe innerhalb der EU soll effizienter werden. Dazu soll ein Einheitliches Patentgericht beitragen. Das BMJV hat einen zweiten Anlauf genommen und einen neuen Gesetzesentwurf vorgelegt. Ein einheitliches Patentgericht soll für Streitigkeiten bei der Verletzung […]

03.07.2020

Wirecard AG stellt Insolvenzantrag – Möglichkeiten der Anleger

Wirecard AG stellt Insolvenzantrag – Möglichkeiten der Anleger Der Bilanzskandal der Wirecard AG endet vorerst in ihrer Insolvenz. Für die Anleger in Aktien und Anleihen der Wirecard stellt sich die Frage nach Schadensersatzansprüchen. Nachdem die Wirecard AG die Jahresbilanz für […]

19.06.2020

Familienrecht in Bühl: Unterhalt und Kurzarbeit

Darf ich den Unterhalt bei Kurzarbeit kürzen? Anwältin für Familienrecht für Bühl antwortet Anwalt für Familienrecht in Bühl informiert zu dem Thema Kurzarbeit und Unterhalt. BÜHL. Mehr als sieben Millionen Menschen in Deutschland sind derzeit in Kurzarbeit – darunter auch […]

16.06.2020

Wirecard AG – Ermittlungen wegen Verdachts der Marktmanipulation

Wirecard AG – Ermittlungen wegen Verdachts der Marktmanipulation Die Staatsanwaltschaft München hat die Wirecard-Zentrale in Aschheim bei München durchsucht. Es geht um den Verdacht der Marktmanipulation. Ermittelt wird gegen Vorstandsmitglieder. Grund für die Razzia am 5. Juni 2020 in der […]

02.06.2020

Kanzlei Bietmann als Top Kanzlei 2020 ausgezeichnet

(Bildquelle: WirtschaftsWoche) In seiner aktuellen Ausgabe aus Mai zeichnete das Fachmagazin WirtschaftsWoche des Handelsblatt-Verlags die Kanzlei Bietmann als Top Kanzlei im Rechtsgebiet “Arbeitsrecht” aus. Außerdem listet die WiWo, Herrn Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Dr. Andreas Bietmann, unter den renommiertesten […]

02.06.2020

Handel mit CFDs – BaFin warnt erneut vor Betrügern

Handel mit CFDs – BaFin warnt erneut vor Betrügern Die BaFin warnt erneut vor unseriösen Online-Plattformen, die den Handel mit CFDs (Contracts for Difference) anbieten. Oft geht es nur darum, die Anleger um ihr Geld zu bringen. Die Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin […]

28.05.2020

Ratgeber Arbeitsrecht in Karlsruhe / Baden-Baden

Stichwort “Entgeltfortzahlung” im Arbeitsrecht: Anwalt in Karlsruhe zu Entscheidung des BAG Rechtsanwalt für Arbeitsrecht in Karlsruhe zu der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts. KARLRUHE / BADEN-BADEN. Sechs Wochen krank und gleich die nächste Krankschreibung – wer nach dem ersten unmittelbar einen weiteren […]

26.05.2020

FG München: Bei Aktiensplit wird keine Kapitalertragssteuer fällig

FG München: Bei Aktiensplit wird keine Kapitalertragssteuer fällig Erhalten Anleger im Zuge einer Unternehmensabspaltung neue Aktien, müssen sie dafür keine Abgeltungssteuer zahlen. Das hat das Finanzgericht München entschieden (Az.: 8 K 981/17). Ob Aktionäre bei einem sog. Aktiensplit Abgeltungssteuer zahlen […]

19.05.2020

Familienrecht: Vorteile des Ehevertrags

Familienrecht: Vorteile des Ehevertrags Der Ehevertrag mag nicht romantisch sein, doch er schützt die Partner und alle wichtigen Punkte, natürlich auch finanzielle Fragen, können in guten Zeiten geklärt werden. Wenn ein Paar die Heirat plant, ist der Gedanke an eine […]

19.05.2020

IP Recht – Schutz geistigen Eigentums und immaterieller Güter

IP Recht – Schutz geistigen Eigentums und immaterieller Güter Geistiges Eigentum ist ebenso schützenswert wie materielle Güter. Das IP-Recht umfasst den Schutz von Markenrechten, Designrechten, Patentrechten oder Urheberrechten und verwandten Rechten. Beim Begriff geistiges Eigentum wird schnell an Kunstwerke, Literatur, […]

18.05.2020

Compliance zum Schutz vor wirtschaftlichem Schaden

Compliance zum Schutz vor wirtschaftlichem Schaden Compliance ist nicht nur in Konzernen, sondern auch in mittelständischen Unternehmen oder kleineren Betrieben ein wichtiges Thema, um Gesetzesverstöße und daraus resultierende Strafen zu vermeiden. Die Einhaltung von vertraglichen Regelungen und Gesetzen ist für […]

11.05.2020

Familienrecht in Rastatt: Versorgungsausgleich vor BVerG

Anwältin für Familienrecht in Rastatt: BVerG befasst sich mit Kapitalvernichtung durch Scheidung Susanne Cronauer erklärt den Versorgungsausgleich. RASTATT. Die Anwältin für Familienrecht Susanne Cronauer weist darauf hin, dass sich das Bundesverfassungsgericht (BVerG) derzeit mit dem Versorgungsausgleich befasst. Sie schildert, worum […]

05.05.2020

Internationales Steuerrecht – Auswirkungen von Corona auf Doppelbesteuerungsabkommen

Internationales Steuerrecht – Auswirkungen von Corona auf Doppelbesteuerungsabkommen Im Internationalen Steuerrecht spielen Doppelbesteuerungsabkommen eine wichtige Rolle. Einige bilaterale Abkommen mussten aufgrund der Corona-Krise vorübergehend angepasst werden. Viele Arbeitsplätze sind im Zuge der Corona-Krise ins Homeoffice verlegt worden. Solange Wohnort und […]