Recht

16.06.2021

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Äste dürfen abgeschnitten werden +++ Ein Grundstücksnachbar darf überhängende Äste auch dann abschneiden, wenn dadurch das Absterben des Baums oder der Verlust seiner Standfestigkeit droht. Dies hat nach Auskunft der ARAG Experten der Bundesgerichtshof […]

09.06.2021

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Mehr Lohn für Pflegekräfte +++ Mit der aktuellen Pflegereform, die das Kabinett am 2. Juni beschlossen hat, soll der Pflegeberuf attraktiver gemacht werden. Danach werden künftig alle Pflegekräfte nach Tarif bezahlt, ohne […]

14.04.2021

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Falsche Paket-Benachrichtigung per SMS +++ Dass Trojaner per Mail verschickt werden, ist wahrscheinlich bekannt. Doch diese Schadsoftware kommt per SMS. Das Ganze nennt sich dann “Smishing” (aus SMS und Phishing). Gerade in Corona-Zeiten, in […]

27.01.2021

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile und Corona-Themen auf einen Blick +++ Arbeitgeber müssen Home-Office anbieten +++ Um die Zahl der Neuinfektionen weiter zu senken, tritt heute eine neue Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in Kraft: Betriebe werden verpflichtet, das Arbeiten im […]

06.01.2021

Corona: Insolvenzantragspflicht weiterhin teilweise ausgesetzt

Corona: Insolvenzantragspflicht weiterhin teilweise ausgesetzt Die Insolvenzantragspflicht wurde aufgrund der Corona-Pandemie bis zum 31. Januar 2021 ausgesetzt. Voraussetzung ist aber, dass ein Anspruch auf die Gewährung finanzieller Hilfsleistungen besteht. Die zweite Corona-Welle und der erneute staatlich angeordnete Lockdown hat die […]

17.12.2020

Schimmel in der Mietwohnung

Für Vermieter und Mieter gibt es einen Königsweg Eine Umfrage des Kölner Meinungsforschungsinstituts “heute und morgen” belegt: 38 Prozent der Bundesbürger geben an, dass sie in den letzten fünf Jahren Schimmel in ihrer Wohnung hatten. Über die Ursachen von Schimmelpilz, […]

25.11.2020

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kaufprämie für E-Autos verlängert +++ Der Bund hat die Kaufprämie für Elektrofahrzeuge (“Umweltbonus”) bis Ende 2025 verlängert. Die zusätzliche Innovationsprämie wurde erhöht und bis Ende 2021 verlängert. Dadurch werden rein elektrisch betriebene Autos insgesamt […]

11.11.2020

Modernisierung des Patentrechts beschlossen

Modernisierung des Patentrechts beschlossen Das Patenrecht in Deutschland soll einfacher und moderner werden. Das Bundeskabinett hat das “Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts” am 28.10. 2020 beschlossen. Der Schutz des geistigen Eigentums im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes soll […]

05.11.2020

IPPC LAW: Die Macht der Google-Bewertungen

Google Bewertungen (Bildquelle: @Pixabay) Einstweilige Verfügung gegen Google erlassen – Konzern muss 1-Sterne-Bewertung zügig löschen, von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH in Berlin Das Landgericht Köln (LG Köln) hat mit Beschluss vom 18.08.2020 zu dem Az. 28 O […]

02.11.2020

Erasmus+: Kindergeld bei Teilnahme an Freiwilligendienst?

München/Berlin (DAV). Nimmt ein Kind an einem Freiwilligendienst im Rahmen des Europäischen Programms Erasmus+ teil, haben die Eltern Anspruch auf Kindergeld, sofern es sich um ein Projekt handelt, das eine Nationale Agentur genehmigt hat. Die junge Frau beendete im Juli […]

19.08.2020

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile und Corona-Themen auf einen Blick +++ Aus einem Risikogebiet direkt an den Arbeitsplatz? +++ Viele Arbeitnehmer hat es kalt erwischt: Im guten Glauben an wohlverdiente Ferien sind sie nach Spanien geflogen. Doch noch während des Urlaubs wurde für […]

22.07.2020

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Fahruntüchtigkeit bei Pedelecs +++ Dass Fahrer handelsüblicher Elektrofahrräder mit einer auf 25 Stundenkilometer begrenzten Geschwindigkeit bereits unterhalb der für Radfahrer geltenden Grenze von 1,6 Promille Blutalkoholkonzentration (BAK) absolut fahruntüchtig sind, ist naturwissenschaftlich nicht gesichert. […]

22.04.2020

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Keine Kostenübernahme für Sanierung des Bootes +++ Instandhaltungs- und Reparaturkosten übernimmt das Jobcenter nur für selbstbewohntes Wohneigentum. Andere Unterkunftsformen wie Boote gehören nicht dazu, entschied laut ARAG Experten das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen. Deswegen habe ein […]

02.04.2020

Corona: Wegfall von Mieten trifft private Kleinanleger

Massiver wirtschaftlicher Schaden befürchtet – Offener Brief an die Bundesregierung Köln, 2. April 2020 – Die neuen Regelungen zur Abwendung der wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Corona-Krise ermöglichen Mietern, ihre Mietzahlungen auszusetzen, lassen aber die finanziellen Folgen vor allem für […]

24.03.2020

COVID-19 (Coronavirus): Unklare Aussagen verwirren die Pferdewelt

Rechtsanwältin Nina Ollinger bei der Beratung zu Pferderechtsthemen Die aktuelle Situation in Österreich und die Ausgangsbeschränkungen rund um das COVID-19 Maßnahmengesetz sowie die Verordnungen des BM für Soziales führen auch in der zweiten Woche ihrer Gültigkeit zu Verwirrung. Besonders groß […]

18.03.2020

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Vater ist nicht gleich Vater +++ Erbt ein Kind von seinem biologischen, aber nicht rechtlichen Vater, findet auf das Erbe nicht die für Kinder günstige Steuerklasse I Anwendung. Vielmehr wird nach der Steuerklasse III […]

13.03.2020

StVO-Änderung: Zehn wichtige Punkte für Radfahrer

(Bildquelle: www.brose-ebike.com | pd-f) Lange wurde darüber diskutiert, doch bald ist es so weit: Die neue StVO wird mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten. Der pressedienst-fahrrad hat wichtige Fakten für Radfahrer zusammengetragen. 1) Überholabstand In der Straßenverkehrsordnung wird […]

27.01.2020

NEM Tagung Altersforschung am 24.04.2020 in Mainz

Gesundes langes Leben Am 24.04.2020 noch nichts vor? Dann freuen wir uns auf Ihre Teilnahme bei der NEM Tagung “Altersforschung – Gesundes langes Leben!” im Favorite Parkhotel Mainz. Weltweit ist die Lebenserwartung in den letzten Jahrzehnten enorm gestiegen. Dank moderner […]

06.12.2019

KFZ-Beitragserhöhung nutzen Sie Ihr Sonderkündigungsrecht

Bei einer Beitragserhöhung Ihrer bisherigen KFZ-Versicherung ist eine Kündigung derselben auch nach dem 30.11. möglich! (Bildquelle: © Die Continentale) KFZ-Versicherung – Stichtag 30. November verpasst? Dann ist eine Kündigung der KFZ-Versicherung zum Jahresende nur noch durch das Sonderkündigungsrecht möglich. Dieses […]