Politik, Recht, Gesellschaft

24.09.2020

Freiwilligentag 2020 – Von Mannheim bis Altleiningen

Am Samstag den 19. September 2020 war es soweit. In der Region wurde der Freiwilligentag der Metropolregion Rhein-Neckar genutzt, um mit Ehrenamtlichen die Welt im Kleinen ein bisschen besser zu machen. Freiwilligentag 2020 in Altleiningen Gemeinsam Gutes tun – trotz […]

23.09.2020

Abmahnungen und Unterlassungen: Rechte und Pflichten

Familien Ärger vorprogrammiert: hässliche Abmahn-Post – von Valentin Markus Schulte, Berlin (Bildquelle: @Pixabay) Familien Ärger vorprogrammiert – wenn hässliche Abmahn-Post ins Haus flattert. Abmahnung wegen Filesharing – Wer haftet? Unterlassungserklärung unterschreiben? Zahlen? Von Valentin Schulte und Dr. Thomas Schulte, Berlin. […]

23.09.2020

Digitalisierung: Verbraucherschutz im Urheberrecht

Justice (Bildquelle: @Pixabay) Die Bundesregierung hat die Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte für Bildung und Wissenschaft reformiert – Was bedeutet das? Von Daniel Sebastian, IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Die Politik arbeitet weiterhin an ihrem Ziel, das Urheberrecht an die Erfordernisse und […]

22.09.2020

Nachreichen von Belegen an das Finanzamt startet digital

Die digitale Kommunikation mit dem Finanzamt wird verbessert (Bildquelle: Andrey Popov /stock.adobe.com) Seit dem Jahr 2018 gibt es die Belegvorhaltepflicht bei der Steuererklärung. Das bedeutet, dass gewisse Nachweise nicht mehr mit der Steuererklärung eingereicht, sondern für die Nachfrage vom Finanzamt […]

18.09.2020

Wir dürfen diese Menschen nicht der Hoffnungslosigkeit überlassen

Caritas Baden-Württemberg steht bereit, besonders schutzbedürftige junge Menschen aus dem Flüchtlingslager Moria in ihren Einrichtungen der Jugendhilfe aufzunehmen Freiburg/Stuttgart, 18. September – Die Caritas Baden-Württemberg begrüßt die Bereitschaft der Bundesregierung, 1553 geflüchtete Menschen mit besonderem Schutzstatus von den griechischen Inseln […]

16.09.2020

Europa: Modernisierung der Verbraucherrichtlinien mit Transparenz

Justice (Bildquelle: @Pixabay) Modernisierung des Verbraucherrechts im Rahmen des New Deal for Consumers, von Rechtsanwalt Daniel Sebastian, Berlin Im April 2018 hatte die Europäische Kommission (EU) unter der Bezeichnung “New Deal for Consumers” ein zwei Richtlinienvorschläge umfassendes Gesetzgebungspaket zur Stärkung […]

16.09.2020

OLG München: Goldener Farbton nicht als Benutzungsmarke geschützt

OLG München: Goldener Farbton nicht als Benutzungsmarke geschützt Der goldene Farbton eines Schoko-Osterhasen ist nicht als Farbmarke geschützt. Der Produzent kann keine markenrechtlichen Ansprüche auf den Farbton geltend machen, entschied das OLG München. In den Wochen vor Ostern füllen sich […]

15.09.2020

Warum wir eine neue glaubhafte Ethik brauchen

Hat Jeschua wirklich eine Kirche gegründet und Petrus als Papst eingesetzt oder was ermitteln Textkritik und Historie darüber? Ist das Turiner Leichentuch echt und zu welchem Ergebnis führen seine kriminalistische und medizinische Untersuchung? Wilhelm R. Kratochwil widmet sich diesen und […]

15.09.2020

Neue Sicherheitsanforderungen an Spielplatzgeräte

Mit Erscheinen der überarbeiteten DIN EN 1176-7 im Juni 2020 endete die Überarbeitung der Normenreihe. Damit haben sich viele Änderungen ergeben und es kommen neue Auflagen, wie z. B.: – Geänderte typspezifische Anforderungen bei Karussells, z. B. zur Bodenfreiheit bei […]

14.09.2020

Erste Vfgh-Judikatur zur Covid-19-Gesetzgebung

Der Verfassungsgerichtshof judiziert erstmals (Bildquelle: @pexels) 1. Betretungsverbot an öffentlichen Orten (VfGH 14.7.2020, V 363/2020) Der Verfassungsgerichtshof hat die Gesetzwidrigkeit der §§ 1, 2, 4 und 6 der Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gemäß § 2 […]

14.09.2020

“Vielfalt ist das Wesensmerkmal einer Demokratie”

Soziale Arbeit der Caritas nimmt Benachteiligte in Blick und leistet damit Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt Stuttgart/Freiburg, 14. September – “Caritasarbeit ist Demokratiearbeit”, dies betonen die Caritasdirektoren Pfarrer Oliver Merkelbach (Rottenburg-Stuttgart) und Ordinariatsrat Thomas Herkert (Freiburg) anlässlich des Internationalen Tages der […]

09.09.2020

Moria: 400 unbetreute Kinder umfassend schützen

(Mynewsdesk) Athen/München – Nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager auf Moria liefen Kinder, Jugendliche, Familien buchstäblich um ihr Leben. Die SOS-Kinderdörfer weltweit bitten die Bundesregierung dringend, rasche humanitäre Hilfe zu leisten, um vorrangig jenen 400 unbetreuten Kindern vollen Schutz zu […]