Aktuelle Ausgabe der “Arbeits- und Sozialordnung” mit neuem Innenlayout und vollständigem Online-Zugang Die “Arbeits- und Sozialordnung 2021” von Michael Kittner und Olaf Deinert Etwas später als üblich aber dafür mit einem gehörigen Plus an Nutzwert erscheint Mitte März 2021 die […]
Keine Behinderung der Justiz: Shincheonji hat Quarantäne-Maßnahmen korrekt ausgeführt
Gerichtsverhandlungen wegen Behinderung von Quarantäne-Maßnahmen: weitere neun Leitende von Shincheonji in allen Anklagepunkten freigesprochen Shincheonji vom Gericht in allen Anklagepunkte bezüglich Corona freigesprochen Am 17. Februar 2021 sprach das Bezirksgericht von Suwon neun weitere Leitende von Shincheonji in allen Anklagepunkten […]
OGH zum Bestandschutz von intabulierten Umwandlungen
(Bildquelle: @pexels) 1. Bestandschutz eingetragener Umwandlungen In seiner Entscheidung zu 6 Ob 210/19d greift der OGH das Thema des Bestandschutzes von eingetragenen Umwandlungen auf. Unsere Mitarbeiterin Hevidar Mahmud hat den Fall aufgearbeitet. 2. Sachverhalt Der Ausgangspunkt ist die verschmelzende Umwandlung […]
Corona und der ‘Grosse Neustart’ – Wie die Finanz- und Wirtschaftselite die Gesellschaft umgestalten will
In seinem neuen Fachbuch “Corona und der ‘Grosse Neustart” klärt der Autor Karl Oberhauser seine Leser über die Auswirkungen der Pandemie auf wichtige Bereiche des öffentlichen Lebens auf.
Für Hotelwäschereien wird die Lage immer dramatischer und das Personal rennt davon
Entscheidungen des Corona-Gipfels geben keine Perspektive
Risiken und Nebenwirkungen der Pandemiebekämpfung – Kritische Gedanken zu den Corona-Maßnahmen
Dr. med Ulrich Kübler will die Leser mit “Risiken und Nebenwirkungen der Pandemiebekämpfung” dazu anregen, sich ihre eigenen Gedanken über die aktuelle Situation zu machen.
Neue Studie: Der Einsatz deutscher Sturzkampfgruppen in Südosteuropa und Nordafrika – von HP Eisenbach erschienen im Helios-Verlag
Die I. Gruppe Sturzkampfgeschwader 3 im Jahr 1941 Der Einsatz deutscher Sturzkampfgruppen in Südosteuropa und Nordafrika – Eisenbach -Helios-Verlag Das Buch dokumentiert die Geschichte der Sturzkampfgruppe I./3, auch “Grazer Gruppe” genannt, im Jahr 1941 und stellt alle 129 Gruppeneinsätze dar, […]
Corona: Betriebsschließungsversicherung muss rund 760.000 Euro für geschlossene Bars zahlen
Corona: Betriebsschließungsversicherung muss rund 760.000 Euro für geschlossene Bars zahlen Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 19. Februar 2021 entschieden, dass die Betriebsschließungsversicherung aufgrund einer Corona-bedingten Barschließung zahlen muss (Az.: 40 O 53/20). Die Rechtsprechung zur Eintrittspflicht der Betriebsschließungsversicherung […]
Armin Nowak kandidiert für die IHK Vollversammlung
Für die Neuwahl der Vollversammlung und den Regionalausschuss Berchtesgadener Land der IHK für München und Oberbayern ist Armin Nowak wieder Kandidat.
Der Kosmos braucht die Menschen nicht
Dieser Ansicht ist zumindest der Autor Allionso. In seinem im Oktober 2007 erschienenen Buch “Der Kosmos braucht die Menschheit nicht und auch keine Religionen” philosophiert Allionso über Sinn und Unsinn der Religionen, den menschengemachten Klimawandel und andere Streitthemen. Damit hat […]
start up attackiert rechtswidrige IHK-Bescheide
Versagen von IHK”n und Rechtsaufsichten schaffen Marktumfeld für legal-tech-Anbieter+++ Anhaltende rechtswidrige Vermögensbildung macht IHK-Bescheide weiter angreifbar+++Kostenvorteil für bffk-Mitglieder Ab sofort können Unternehmen gegen rechtswidrige IHK-Bescheide über das Portal ihk-einspruch.de vorgehen und die Erstattung überzahlter Beiträge erreichen. Und die Erfolgsaussichten sind […]
OLG Dresden – Minderung der Gewerbemiete wegen Corona zulässig
OLG Dresden – Minderung der Gewerbemiete wegen Corona zulässig Wegen der Corona-bedingten Schließung ihres Geschäfts darf eine Einzelhändlerin die Kaltmiete um 50 Prozent mindern. Das hat das OLG Dresden mit Urteil vom 24.02.2021 entschieden (Az.: 5 U 1782/20). Wegen Corona […]
Die Internationale Rael-Bewegung gründet das erste Bündnis für außerirdische diplomatische Kontakte
Genf, 22. Februar 2021 – In einer aktuellen Erklärung hat die Rael-Bewegung ihre führende Beteiligung an der Gründung eines Bündnisses für außerirdische diplomatische Kontakte bestätigt.
Gedanken eines Öko-Terroristen – Kritische Gedanken
Max Egli beschreibt in “Gedanken eines Öko-Terroristen” das Scheitern eines Umweltschützers, um seine Enkel und kommende Generationen zu warnen.
Warum Rechtsexperten 30 Jahre nach seiner Einführung das deutsche Betreuungsrecht kritisieren!
Die Kester-Haeusler-Stiftung legt Justizministerin Christine Lambrecht Forschungsbericht 2020 vor! Die Münchner Rechtswissenschaftler beklagen bestehende schwere Mängel des Betreuungsgesetzes!
Rechtsexperten kritisieren das deutsche Betreuungsrecht!
Die Kester-Haeusler-Stiftung legt Forschungsbericht 2020 Justizministerin Christine Lambrecht vor! Rechtswissenschaftler beklagen immer noch bestehende schwere Mängel des Betreuungsgesetzes!
Herkunftsangabe: Schwarzwälder Schinken muss nicht im Schwarzwald geschnitten sein
Herkunftsangabe: Schwarzwälder Schinken muss nicht im Schwarzwald geschnitten sein Schwarzwälder Schinken darf auch dann Schwarzwälder Schinken genannt werden, wenn er nicht im Schwarzwald geschnitten und verpackt wird. Das hat der BGH entschieden (Az.: I ZB 72/19). Geografische Herkunftsangaben können ähnlich […]
Jeder verdient eine zweite Chance – hoffnungsvolle Geschichten
aus dem Seehaus und dem Rest der Welt von Christoph Zehendner Jeder verdient eine zweite Chance: Hoffnungsträger Geschichten aus dem Seehaus und dem Rest der Welt von Christoph Zehendner “Jeder verdient eine zweite Chance” heißt der Titel eines Buches, das […]
Der 1. Osnabrücker Skiclub “Eddie the Eagle” e.V. zum Mutmacher des Monats gewählt
Schwarzwaldradio zeichnet ehrenamtliches Engagement für junge Sportler aus “Egal in welcher Sportart und welchem Verein – Adler brauchen Wind unter den Flügeln”. Die Arbeit des 1. Osnabrücker Skiclub – Eddi the Eagle hat die Jury des Mutmacher-Awards überzeugt. Der Verein […]
Neue Studie: Armee im Schatten – J.P. Lapp – Helios-Verlag
Militärhistorische Studie zur 17. Armee im 2. Weltkrieg Armee im Schatten – J.P. Lapp – Helios-Verlag Die Arbeit konzentriert sich auf die Auseinandersetzungen des Armee-Oberkommandos 17 (AOK 17) mit der vorgesetzten Heeresgruppe A und dem Oberkommando des Heeres (OKH) während […]
Verlängerte Abgabefrist für Steuererklärung 2019 eröffnet neue Chancen
Termin für die Steuererklärung vereinbaren (Bildquelle: phoenix021/stock.adobe.com) Corona schränkt uns im Alltagsleben ein. Auf der anderen Seite macht es einiges möglich. Es treibt die Digitalisierung voran, bringt die Chefs dazu, Homeoffice zu genehmigen und macht die Abgabe der Steuererklärung 2019 […]
Die Corona-Lüge – demaskiert – Beweise, Fakten und Hintergründe
Hermann von Bering will mit seinem Buch “Die Corona-Lüge – demaskiert” beweisen, dass an vielen Geschichten um COVID-19 nichts dran ist.
Corona: Neue App unterstützt Schnelltest-Strategie des Bundes
Köln, 23. Februar 2021 – Kostenlose Antigen-Schnelltests für alle Bürgerinnen und Bürger sind Teil der neuen Teststrategie der Bundesregierung.
BERLINER ERKLÄRUNG 2021
BÜNDNIS ÄRZTE, PSYCHOTHERAPEUTEN UND RECHTSANWÄLTE FÜR SOLIDARITÄT UND MENSCHLICHKEIT Anwälte für Aufklärung e.V. (Bildquelle: @Anwälte für Aufklärung) BÜNDNIS ÄRZTE, PSYCHOTHERAPEUTEN UND RECHTSANWÄLTE FÜR SOLIDARITÄT UND MENSCHLICHKEIT Wir rufen weitere Berufsgruppen auf, sich diesem Bündnis anzuschließen und veröffentlichen die BERLINER ERKLÄRUNG […]
Wie gerecht ist Deutschland?
Tag sozialer Gerechtigkeit am 20.02.2021 Redner und Autor Jean Meyer Der Begriff Gerechtigkeit hat für viele Menschen eine unterschiedliche Bedeutung, obgleich es in deren Kern immer um einen Maßstab für unser Verhalten geht. Gerechtigkeit bildet die Grundlage für ein faires […]
Der Ton wird rauer: Hassrede im Internet
ARAG Experten über rüde Umgangsformen im Netz, die sogar Straftatbestände erfüllen In Corona-Zeiten, in denen wir uns vermehrt im Netz tummeln, fällt sehr schnell auf, dass die Umgangsformen auf manchen Plattformen zu wünschen übriglassen: Es wird gegen Politiker gehetzt, Virologen […]
Insolvenzverschleppung und Corona
Corona-Krise keine Entschuldigung für Insolvenzverschleppung stadtratte | PantherMedia Trotz Corona-Krise müssen Insolvenzanträge innerhalb von 3 Wochen nach Kenntnis von der Insolvenzreife eingereicht werden! Wer glaubt, dass er aufgrund der Pandemie bei Zahlungsschwierigkeiten davon befreit ist, irrt. Die Corona-Krise hat vielen […]
“Wir wollen keinen Geschlechterkampf”
Interessengemeinschaft Jungen Männer und Väter (IG-JMV) kämpft für tatsächliche Gleichberechtigung/Aktivisten lassen sich nicht in die rechte Ecke stellen/Offener Brief an Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus (CDU/CSU) und Dr. Rolf Mützenich (SPD) IG-JMV-Sprecher Johannes Fels (Bildquelle: @IG-JMV) BERLIN/SINDELFINGEN – Die Interessengemeinschaft Jungen, Männer […]
Selzer Reiff Notare: Informationen zum Güterstand und Güterrecht
Welche Güterstände gibt es in Deutschland und was sollten Eheleute beachten? Infografik: Güterrecht und Güterstände in Deutschland – Selzer Reiff Notare Frankfurt, 18. Februar 2021 – Das eheliche Güterrecht regelt die güterrechtlichen und somit die vermögensrechtlichen Verhältnisse von Eheleuten zueinander. […]
Erschöpft, ausgenutzt, wütend
Umfrage unter Altenpflegekräften gibt differenzierten Einblick in die Stimmungslage einer systemrelevanten Berufsgruppe Die Mehrheit der Altenpflegekräfte leidet deutlich erkennbar unter hohem psychologischem Stress. So beschreiben Altenpflegekräfte in einer Umfrage ihre aktuelle Stimmungslage: 81 % fühlen sich erschöpft und ausgebrannt. Fast […]
Finanzgericht Düsseldorf: Keine Steuerfreiheit für pauschale Zuschläge
Finanzgericht Düsseldorf: Keine Steuerfreiheit für pauschale Zuschläge Zuschläge für Sonntags- oder Nachtarbeit sind nur dann steuerfrei, wenn sie einzeln und nicht pauschal abgerechnet werden. Das hat das Finanzgericht Düsseldorf mit Urteil vom 27.11.2020 entschieden. Wer sich die Nacht am Arbeitsplatz […]
Meinungsfreiheit, der Feind der Eliten
Die Zensur hat in den letzten Monaten einen neuen Höhepunkt erreicht. Es ist nicht neu, dass Privatpersonen auf den bekannten Social-Media-Plattformen nach diversen Posts, die nicht der Mainstream-Meinung entsprechen, für Tage gepsperrt werden. Jiwwwi.life Social-Media made in Tirol Was sich […]
Prämiensparverträge mit Zinsanpassungsklausel
BaFin ruft Verbraucher zum Handeln auf und bereitet Regeln für Kreditinstitute vor Unwirksame Zinsanpassungsklauseln – es wird eng für Kreditinstitute. Wir klären auf! (Bildquelle: stockasso | Panthermedia.net) Siegburg, 16. Februar 2021 BaFin übt bei Prämiensparverträgen mit Sparkunden Bankenkritik Nach Einschätzung von […]
Verkehrsunfall im Schneegestöber? So steht es um die Haftung
Der Winter ist folgenreich über Deutschland hereingebrochen: Vielerorts haben vereiste Straßen die Anzahl der Unfälle in die Höhe getrieben. Das müssen Geschädigte und Verursacher jetzt wissen.
Sensationelles Urteil für Sparkassenkunden
Amtsgericht erklärt Kündigung vom S- Prämien-Sparmodell der Sparkasse Hameln-Weserbergland für unwirksam und verurteilt Sparkasse zur Zinsnachzahlung in vierstelliger Höhe Das Team von adjustus adjustusHameln (adj) – Millionen von Sparern haben das zinsstarke S-Prämien-Sparmodell ihrer Heimatsparkassen in den vergangenen Jahrzehnten abgeschlossen. […]