Pressedatenbank für Pressemitteilungen, Nachrichten und Meldungen, Pressemeldungen, Firmennachrichten
Welche Rechte haben Arbeitnehmer bei witterungsbedingten Verspätungen? Trotz Schnee müssen Arbeitnehmer pünktlich am Arbeitsplatz erscheinen. Quelle: ERGO Group So schön Schnee auch sein kann, im Berufsverkehr ist er wenig beliebt. …
Hilfe unter Freunden: Stillschweigender Haftungsausschluss? Wenn jemand einem anderen unentgeltlich hilft und dabei einen Schaden verursacht, gehen die Gerichte oft davon aus, dass beide stillschweigend die Haftung ausgeschlossen haben. Hat …
Hilfe unter Freunden: Stillschweigender Haftungsausschluss? Wenn jemand einem anderen unentgeltlich hilft und dabei einen Schaden verursacht, gehen die Gerichte oft davon aus, dass beide stillschweigend die Haftung ausgeschlossen haben. Hat …
Mieterhöhung bei Indexmiete: Wirksam oder nicht? Bei einer Indexmiete orientiert sich die Miethöhe am Verbraucherpreisindex. Will der Vermieter die Miete erhöhen, muss er dem Mieter zwar die Änderung der Miete …
Räumen und Streuen: Welche Pflichten dürfen Gemeinden an Anwohner öffentlicher Straßen übertragen? Gemeinden übertragen ihre Räum- und Streupflicht meist auf die Anwohner der jeweiligen Straßen. Aber: Sie dürfen ihren Bürgern …
Auf Eis ausgerutscht in der Autowaschbox: Wer haftet? Auf einem Selbstbedienungs-Autowaschplatz müssen Kunden im Winter damit rechnen, dass sich durch das von ihnen selbst verursachte Spritzwasser Eis bildet. Sie können …
Aufwandsentschädigung für Mieter bei Wohnungsbesichtigungen? Möchte der Eigentümer einer Mietwohnung diese verkaufen, müssen Mieter eine Besichtigung mit Kaufinteressenten dulden. Sie können dafür keine Aufwandsentschädigung verlangen. Die Forderung einer solchen ist …
Keine Streupflicht bei einzelnen vereisten Stellen Wer zum Winterdienst verpflichtet ist, muss nur bei einer allgemeinen Eisglätte oder besonderen Anzeichen für eine Glättegefahr streuen. Rutscht eine Person auf einer einzelnen …
Seit 1. Januar 2018: Neue Regeln für Häuslebauer Zum 1. Januar 2018 ist das im April 2017 verabschiedete neue Bauvertragsrecht in Kraft getreten. Laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) profitieren …
Betriebskostenabrechnung: Rechtzeitig auch noch an Silvester des Folgejahres? Vermieter müssen Mietern die jährliche Betriebskostenabrechnung spätestens bis Ende des zwölften Monats, der auf den Abrechnungszeitraum folgt, zukommen lassen. Die Abrechnung für …
Böllerverbote/Spielwaren/Kündigung Böllerverbote 2017/2018 In der Nähe von Krankenhäusern, Kinder- und Altenheimen sowie Reetdach- und Fachwerkhäusern ist das Abfeuern von Knallern, Böllern und Raketen grundsätzlich verboten. Dieses Verbot gilt auch für …
ARAG Experten über die Rechte und Pflichten beim Umtausch. Die Socken zu klein, der Schal kratzt, das Buch ist längst gelesen – manchmal trifft man mit seinen Weihnachtsgeschenken einfach nicht …
Silvester/Party/Feuerwerkskörper/Kauf/Haftung Silvester darf es laut werden Wer den Jahreswechsel ruhig und beschaulich verbringen möchte, sollte besser Urlaub auf einer einsamen Insel machen. Zum Neuen Jahr hat die Tradition nämlich Vorrang …
Vermieter muss haushaltsnahe Dienstleistungen aufschlüsseln Mieter können haushaltsnahe Dienstleistungen, wie zum Beispiel die Tätigkeit eines Hausmeisters, von der Steuer absetzen. Voraussetzung dafür ist, dass der Vermieter in der Betriebskostenabrechnung die …
Mutterschutzgesetz: Änderungen zum Jahresbeginn Zum 1. Januar 2018 treten einige Neuregelungen zum Thema Mutterschutz in Kraft. Das Mutterschutzgesetz gilt nun auch unter bestimmten Voraussetzungen für Schülerinnen und Studentinnen. Werdende Mütter …
Unfall: Blendung durch anderes Auto ist keine Entschuldigung Ist ein Autofahrer durch ein anderes Fahrzeug so geblendet, dass er nichts mehr sieht, muss er langsam fahren und notfalls anhalten. Fährt …
Schäden beim Abschleppen: Wer haftet? Wer Mitglied in einem Automobilclub ist, bittet in der Regel dort um Hilfe, wenn der Wagen liegen bleibt. Kommt es dann beim Abschleppen zu Schäden …
Unterhalt: Wer Einkünfte verschweigt, bekommt kein Geld Nach einer Trennung kann der finanziell schwächere Ehepartner vom besser gestellten einen Trennungsunterhalt verlangen. Macht er dabei allerdings falsche Angaben und verschweigt zum …
Urteile auf einen Blick +++ Online-Händler müssen Bioprodukte kontrollieren +++ Online-Händler, die Bioprodukte vertreiben, müssen nach einem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union ihre Waren kontrollieren lassen. Die Anwendung gängiger …
Kolonnenspringen: Erhöhtes Haftungsrisiko Kolonnenspringen ist grundsätzlich nicht verboten. Aber: Wer sich nach und nach durch Überholmanöver in einer Autokolonne nach vorn arbeitet, ist trotzdem unter Umständen mitschuldig an einem Unfall …
Bagatellschäden/Knöllchen/nasses Laub/Testamentsurkunde Wann zahlt der Mieter für Bagatellschäden? Laut BGB muss ein Vermieter Reparaturen einer Mietsache aufgrund vertragsgemäßen Gebrauchs oder altersbedingten Verschleißes übernehmen. Diese Pflicht kann er jedoch in begrenztem …
ARAG Experten über das allgemeine Persönlichkeitsrecht in sozialen Netzwerken Das Recht am eigenen Bild ist als besondere Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Kunsturhebergesetz (KunstUrhG) verankert. Gemäß § 22 Satz 1 …
Verkehrssicherungspflicht bei nassem Laub im Herbst – wer ist zuständig? Noch hat der Winter uns nicht in seinem kalten Griff. Doch auch wenn der Herbst noch ein paar schöne Tage …
ARAG Experten geben einen Überblick über Urteile rund um die fallenden Blätter. Jedes Jahr im Herbst haben die deutschen Gerichte Hochkonjunktur. Nicht selten geht es dabei um eine ganz natürliche …
ARAG Experten über Regeln im Treppenhaus Treppenhäuser und Hausflure in Mehrparteienhäusern werden als so genannte Gemeinschaftsflächen von allen Mietern bzw. Wohnungseigentümern genutzt. Wegen eben dieser gemeinsamen Nutzung ergeben sich zwangsläufig …
ARAG Experten erläutern eine Möglichkeit, die Rente zu erhöhen Den Ruhestand sorgenfrei genießen? Für immer mehr Senioren erfüllt sich dieser Wunsch nicht. Für Wohneigentümer gibt es aber eine Möglichkeit, die …
Urteile auf einen Blick +++ Schule ist kein Arbeitsplatz +++ Die Schule ist kein Arbeitsplatz im Sinne der Allgemeinen Reiserücktrittsversicherungsbedingungen. Die unerwartete Zusage für ein Auslands-Schuljahr und eine damit zusammenhängende …
Risse im Nachbarhaus: Bauunternehmer muss Schaden bezahlen Entstehen an einem Haus erhebliche Risse in den Wänden, weil ein Bauunternehmen auf dem Nachbargrundstück Tiefbauarbeiten mit einem Rammgerät durchführt, muss der Unternehmer …
ARAG Experten zum richtigen Verhalten bei Wildwechsel Auf Deutschlands Straßen kommt es jährlich zu rund 260.000 Wildunfällen mit Personen- und Sachschäden. Eine Vielzahl dieser Unfälle passieren im Herbst, wenn die …
Urteile auf einen Blick +++ Ausgleich bei Verspätung des Ersatzfluges +++ Einem Fluggast steht auch dann ein Ausgleichsanspruch zu, wenn der wegen Annullierung des Fluges in Anspruch genommene Ersatzflug mit …
ARAG Experten über die Regeln zur Blutspende Die Blutspende, wie wir sie heute kennen, etablierte sich vor etwa 100 Jahren. Die Grundlage war die Entdeckung der Blutgruppen durch den österreichischen …
Moderne Zahnzusatzversicherungen mit Sofortschutz – Versicherungsschutz sofort – ganz ohne Wartezeiten – Vier Tarifstufen zur maßgeschneiderten Absicherung rund um die Zahngesundheit – Schmerzlindernde Maßnahmen wie Akupunktur und Hypnose nun ebenfalls …
ARAG Experten erklären, wann bei einem Unfall die Polizei gerufen werden muss Mehr als 7.000 Verkehrsunfälle gibt es täglich auf deutschen Straßen im Durchschnitt. Dabei sind die Zahlen im Sommer …
Blitzer/Wohnungskündigung/Firmenkreditkarte Hightech-Blitzer statt Starenkasten Die so genannten Starenkästen haben ausgedient. Die Zeit der alten Blitzergeneration ist vorbei. Jetzt wird Hightech geknipst. Für Autofahrer hat das vor allem eine Konsequenz: Es …
Berufsunfähigkeit/Schönheitsreparatur/Arbeitslosengeld Keine ärztliche Schweigepflicht bei Berufsunfähigkeitsversicherung Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass eine Berufsunfähigkeitsversicherung im Leistungsfall auch ohne konkreten Verdacht prüfen darf, ob der Versicherte bei Vertragsabschluss richtige und …
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