Wunschschule nur ein Wunsch?
von ARAG Experte Tobias Klingelhöfer über den Weg zur Wunschschule ARAG Experte Tobias Klingelhöfer über den Weg zur Wunschschule Im vergangenen Sommer wurden in Deutschland rund 827.500 Kinder eingeschult. Wie viele …
Schlagwort: Klage
Gerichtsbeschluss: „Missionsaktivitäten von Shincheonji nicht illegal. Auch Shincheonji hat Anspruch auf Schutz der Religionsfreiheit.“
Shincheonji Kirche Jesu gewinnt zweiten Prozess in der „Jugend-zurück-Klage“. Gesetz: „Keine Zwangsmission oder Erzwingung übermäßiger Gaben“ „Verfassungsrechtliche Religionsfreiheit, auch neue Religionen haben Anspruch auf Schutz“ [Tageszeitung von Himmel und Erde …
Klage gegen KB Holding GmbH, Buchberger Baugeräte Handel GmbH und Buchberger Baumaschinen Service + Vermietung GmbH
in erster Instanz abgewiesen München (18.09.2023) Die 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Ingolstadt hat in erster Instanz durch Urteil vom 12. September 2023 die von der United Mobility Technology …
100 Milliarden Won Schadenersatzklage der Stadt Daegu gegen Shincheonji eingestellt: Gericht empfiehlt Versöhnung
Ende eines dreijährigen Rechtsstreits in Millionenhöhe. Gericht empfiehlt Versöhnung. Hong Joon-pyo: „Die Anklage machte keinen Sinn.“ Die Schadenersatzklage der Stadt Daegu gegen die Shincheonji Kirche Jesu (Shincheonji) in Bezug auf …
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Vorfahrt gilt auch für Radweg +++ Ein Autofahrer, der von einem Feldweg in eine Landstraße einbiegen will, muss die Vorfahrt des Verkehrs auf der …
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Ehrenamtliche Chorsänger bei Adventssingen unfallversichert +++ Ein ehrenamtliches Mitglied eines Frauenchores ist laut ARAG Experten nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts bei einem öffentlichen Adventssingen …
Häufigkeit der Schadensfälle mit sehr hohen Verlusten im Online-Banking nimmt stark zu
von Schadensersatzpflicht der Banken?
Fragwürdige Gerichtsurteile am Landgericht Frankfurt (Oder)
Landgericht Frankfurt (Oder) (Bildquelle: IMAGO / Bernd Friedel) In den letzten Jahren fordern immer mehr Bürger nach Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit. Am Landgericht Frankfurt (Oder) scheinen Gerichtsurteile und Gerechtigkeit jedoch zwei …
Fragwürdige Gerichtsurteile am Landgericht Frankfurt (Oder)
Kläger nutzt inzwischen das Berufungsverfahren, um am Oberlandesgericht Brandenburg das Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) überprüfen zu lassen.
Hat Ihre Rechtsschutzversicherung eine Deckung abgelehnt?
Wir prüfen, ob die Ablehnung rechtmäßig ist! https://www.kanzlei-kienert.de Haben Sie als Versicherungsnehmer oder als ein Vertreter eine Deckungsanfrage bei einer Rechtsschutzversicherung gestellt und wurde diese abgelehnt, übernehmen wir gern eine …
Premiummineralwasser in Bioqualität – Volvic kann aktuellen Urteilsspruch nicht nachvollziehen
Frankfurt, 29.04.2021 – Heute hat das Frankfurter Oberlandesgericht entschieden, dass Volvic sich in Zukunft nicht mehr als Premium-Mineralwasser in Bioqualität bezeichnen darf. Die Urteilsbegründung hierzu steht noch aus. Unabhängig von …
Qualitätsgemeinschaft Bio-Mineralwasser: OLG Frankfurt erlässt Urteil gegen Danone/Fresenius
Neumarkt/Frankfurt, 29.04.2021 – Das Oberlandesgericht Frankfurt hat heute in einem Urteil entschieden, der Klage von Neumarkter Lammsbräu gegen die deutschen Tochtergesellschaften der internationalen Großkonzerne Danone und SGS (SGS Institut Fresenius) …
Abgasskandal: Fragwürdige Abwehrstrategie des Daimler-Konzerns
(Bildquelle: mostafa jamei on Unsplash) Ein Rückzugsgefecht des Stuttgarter Autobauers? Daimler umgeht die Rechtsanwälte klagewilliger Halter*innen von Mercedes-Diesel-Fahrzeugen mit Abschalteinrichtung und schreibt diese aktuell direkt an – mit dem augenscheinlichen …
Wenn das Geld für eine Klage fehlt
ARAG Experten über finanzielle Unterstützung bei einer Klage vor Gericht Ob im Arbeitsleben, beim Reisen oder beim Online-Shoppen – die Zahl der Rechtsstreitigkeiten ist durch die Corona-Pandemie enorm gestiegen. Alle …
start up attackiert rechtswidrige IHK-Bescheide
Versagen von IHK“n und Rechtsaufsichten schaffen Marktumfeld für legal-tech-Anbieter+++ Anhaltende rechtswidrige Vermögensbildung macht IHK-Bescheide weiter angreifbar+++Kostenvorteil für bffk-Mitglieder Ab sofort können Unternehmen gegen rechtswidrige IHK-Bescheide über das Portal ihk-einspruch.de vorgehen …
Gewonnen! – Abgasklage gegen Daimler erfolgreich
(Bildquelle: Markus Spiske on Unsplash) In der Rechtsprechung im Daimler-Abgasskandal zeichnet sich eine Trendwende ab: Klägerinnen und Kläger sind zunehmend bereits in erster Instanz erfolgreich. Sie können überzeugend nachweisen, dass …
Behinderung als Erwachsener aufgrund von Gendefekt – kein Anspruch auf Kindergeld
München/Berlin (DAV). Tritt bei einem Erwachsenen eine Behinderung erst nach Vollendung des 25. Lebensjahrs auf, gibt es keinen Anspruch auf Kindergeld. Das gilt auch dann, wenn die Behinderung auf einem …
Dieselskandal weitet sich aus: VW-Motor EA288 betroffen
Rechtsanwalt Andreas Lutz unterstützt Dieselskandal-Opfer dabei, ihre Forderungen durchzusetzen. (Bildquelle: Lutz Rechtsanwälte) Der VW-Konzern gerät zunehmend in die Defensive. Neue Dokumente zeigen: Der seit 2012 in Modellen wie Golf, Tiguan …
Qualitätsgemeinschaft Bio-Mineralwasser: Neumarkter Lammsbräu geht nach erstinstanzlichem Urteil in der Causa Danone/Fresenius in Berufung
Neumarkt/Frankfurt, 04.09.2019 – Das Landgericht Frankfurt hat heute in einem erstinstanzlichen Urteil die Klage von Neumarkter Lammsbräu gegen die internationalen Großkonzerne Danone und SGS Fresenius in zentralen Punkten abgewiesen. Der …
Abgasskandal: Klagen gegen Daimler AG mit guten Erfolgsaussichten
Rechtsanwalt Andreas Lutz, Stuttgart (Bildquelle: LUTZ Rechtsanwälte) Das Oberlandesgericht Stuttgart wies Ende Juli 2019 die Klage eines vom Abgasskandal betroffenen Autobesitzers auf Schadensersatz gegen die Daimler AG ab. Trotzdem: Eigentümer …
Trainer-Rauswurf und Anwaltsfehler – Schadensberechnung
Fall Profitrainer: Ständig verloren, Abstieg droht – Trainer-Rauswurf – Wie wird der Schaden berechnet? Pflichten Anwaltsvertrag – Wann ist es ein Anwaltshaftungsfall? Trainer-Rauswurf und Anwaltsfehler – Schadensberechnung Wieder hat der …
Lammsbräu verklagt Danone und Fresenius
Volvic ist kein Bio-Mineralwasser und das Fresenius-Label „Premiummineralwasser in Bioqualität“ nur ein Schein-Bio-Siegel Neumarkt, 20.12.2018 – Der Bio-Pionier Neumarkter Lammsbräu hat heute stellvertretend für die Qualitätsgemeinschaft Bio-Mineralwasser und zahlreiche mittelständische …
BWF-Gold-Skandal: Klagen gegen Rechtsanwalt S. auch vor OLG Köln abgewiesen
Vorgehen gegen BWF-Vermittler weiter erfolgreich – Verjährung droht zum 31.12.2018 – Betroffene Anleger aufgepasst! Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke, Berlin Nach einer umfangreich durchgeführten Beweisaufnahme hat das Oberlandesgericht Köln (OLG) Mitte Juli …
Warum sich eine Klage gegen die Änderungskündigung lohnt
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Fachanwalt Bredereck Entweder man nimmt sie an, lehnt sie ab, oder nimmt sie unter Vorbehalt an und klagt dagegen …
KYOCERA erhebt Klage gegen Preh GmbH wegen möglichem Verstoß gegen Patent zu haptischem Feedback
Kyocera hat am 5. April beim Landgericht Düsseldorf eine Klage gegen den deutschen Automobilzulieferer Preh GmbH eingereicht. Kyocera vertritt die Ansicht, dass Preh gegen ein von Kyocera gehaltenes Patent im …
Befristete Arbeitsverträge im Koalitionsvertrag: Haben Klagen auf Entfristung in Zukunft bessere Chancen?
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Fachanwalt Bredereck „Der Missbrauch von Befristungen soll abgeschafft werden!“ Mit dieser Formulierung lässt sich ein Ziel des Koalitionsvertrages erahnen: …
Staatsanwaltschaft geht von einem Schneeballsystem bei Picam/Piccor aus –
Kreis der Beteiligten größer als erwartet
Im Anlageskandal „Piccor AG“ rückt nunmehr auch die „Median-Gruppe“ mit dem Emittenten Piccox in den Fokus
Treuhänder Manfred Eschenbach mandatiert Anwaltskanzlei zur Abwehr von Ansprüchen
LSS Rechtsanwälte neue Erkenntnisse zum Anlageskandal Piccor/Picam
Auch Portal Gomopa mit neuen Recherchen
Amtsgericht weist Klage von Canada Gold Trust I KG zurück
Amtsgericht (AG) Berlin Mitte: Canada Gold Trust I steht keine Rückzahlung zu – Anleger darf Auszahlungen behalten Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke – Amtsgericht: Canada Gold Trust I steht keine Rückzahlung zu …
Kündigungsschutzprozess – Welche Unterlagen werden benötigt und warum?
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Eine unserer Kernkompetenzen im Arbeitsrecht ist die Vertretung von Arbeitnehmern wie auch Arbeitgebern in Kündigungsschutzverfahren. Will sich ein Arbeitnehmer …
Arbeitszeitaufstockung und Befristung
Oftmals kommt es vor, dass in Teilzeit beschäftigte Mitarbeiter eine befristete Arbeitszeitaufstockung erhalten.
OLG Köln: Canada Gold Trust kann Ausschüttungen nicht zurückfordern
Oberlandesgericht weist Berufung zurück, Anleger brauchen Ausschüttung nicht zurückzuzahlen – Geschäftsführer Rudolf D. beschimpft Gerichte Klagen der Canada Gold Trust KGen gegenüber Anleger werden abgewiesen, von Rechtsanwalt Christian-H. Es muss …
Erste Deckungszusage der Rechtsschutzversicherer in Sachen Porsche Rückruf
Erste Klage gegen Porsche in München
Mietminderung: Wie mindern Mieter richtig?
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin. Mietrecht Vielfach unglückliche Vorgehensweisen in der Praxis Ich erlebe es immer wieder, dass Mieter in der Praxis bei der …
