ARAG Recht schnell…
von Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick ARAG: Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Künstliche Intelligenz (KI) darf keine geschützten Texte nutzen +++ Auch wenn es nach Auskunft der ARAG Experten noch …
Schlagwort: Gericht
Wenn der Grusel vor Gericht landet
ARAG Expertin Jennifer Kallweit mit Rechtlichem zu Halloween ARAG Expertin Jennifer Kallweit mit Rechtlichem zu Halloween Dass die Menschen zu Halloween immer mehr außer Rand und Band geraten, ist seit …
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Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick ARAG: Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kollision mit Bus beim Wenden +++ Kommt es zur Kollision zwischen einem Linienbus, der bei Rot mit leicht …
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Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Koffer nicht da – Kreuzfahrt verweigert +++ Ein älteres Ehepaar wollte eine Kreuzfahrt machen, brauchte aber medikamentöse Unterstützung in Form von Blutdruck- und Cholesterinsenkern. …
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Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kein Apfelleder +++ Eine Firma verkauft unter anderem Halsbänder, die aus „Apfelleder“ hergestellt sein sollen. Das sogenannte Apfelleder wird …
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Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick ARAG: Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Autofenster putzen als Wegeunfall +++ Wer unmittelbar vor der Fahrt zur Arbeit die Autofenster reinigt, weil sie wegen …
Gericht mit Würfelfaktor: Arbeitsrecht wird zur Lotterie
Rechtsanwalt Frank Herrig-Jansen Gericht mit Würfelfaktor: Wenn Arbeitsrecht zur Lotterie wird Ein außergewöhnlicher Fall vor dem LAG Düsseldorf bringt die Einigungsstelle mit einem überraschenden Ausgang ins Rollen. Bad Hersfeld / …
Geplante Gesetzesänderung könnte Rechtsschutz für Einbürgerungsbewerber einschränken
von Massive Kritik an Vorschlag der Bundesratsausschüsse zur Verlängerung der Frist für die Erhebung einer Untätigkeitsklage in Einbürgerungssachen
Norweger haben das größte Vertrauen in ihren Rechtsstaat
Internationale Ipsos-Studie des Rechtsschutzversicherers ARAG Beim Vertrauen in den Rechtsstaat herrscht bei den sechs untersuchten Ländern in Europa ein klares Nord-Süd-Gefälle. Die meisten Menschen vertrauen in ihren Rechtsstaat in Norwegen, …
Kompakte Live- und Online-Seminare Deutsche Rechtssprache für Übersetzer und Dolmetscher (m/w/d)
Flexibel und von zu Hause können sich im Online Kurs Übersetzer bzw. Dolmetscher (m/w/d) sichere Kenntnisse der Deutschen Rechtssprache mit Zertifikat für ihren Beruf aneignen. Infoabend am 8.5.25.
Herkunftssprachlicher Unterricht – Gericht überträgt Entscheidung einem Elternteil
(red/dpa). Können sich die Eltern über eine Angelegenheit, die für das Kind wichtig ist, nicht einigen, kann das Gericht die Entscheidung darüber einem Elternteil allein übertragen. Das gilt zum Beispiel …
Scheidungsantrag: „Die Ehe ist gescheitert“ reicht nicht aus
(DAV). Ein Scheidungsantrag muss so präzise und detailliert sein, dass sich das Gericht davon überzeugen kann, dass die Voraussetzungen für eine Scheidung gegeben sind. Der Mann hatte Verfahrenskostenhilfe für ein …
KI im Recht: Wie Innovationen unser Rechtssystem fordern
ARAG Experte Tobias Klingelhöfer zu rechtlichen Herausforderungen mit KI ARAG Experte Tobias Klingelhöfer zu rechtlichen Herausforderungen mit KI Ob Chatbots, Bilderkennungssoftware oder autonomes Fahren: Die Nutzung von Künstlicher Intellgenz (KI) …
Gerichtsbeschluss: „Missionsaktivitäten von Shincheonji nicht illegal. Auch Shincheonji hat Anspruch auf Schutz der Religionsfreiheit.“
Shincheonji Kirche Jesu gewinnt zweiten Prozess in der „Jugend-zurück-Klage“. Gesetz: „Keine Zwangsmission oder Erzwingung übermäßiger Gaben“ „Verfassungsrechtliche Religionsfreiheit, auch neue Religionen haben Anspruch auf Schutz“ [Tageszeitung von Himmel und Erde …
Streit um Lebensmittelpunkt – Gericht muss Kind persönlich anhören
(red/dpa). Nach einer Trennung müssen Eltern entscheiden, bei wem die Kinder leben. Gibt es darüber keine Einigung, muss das Gericht dies festlegen. Um diese Entscheidung zu treffen, müssen die Richter …
Umgangsrecht: Verfahrenskosten werden hälftig geteilt
(DAV). In der Regel werden die Kosten für ein Umgangsverfahren zwischen den beiden beteiligten Elternteilen hälftig geteilt. Bei der Verteilung der Kosten werden die Einkommensverhältnisse der Eltern nicht berücksichtigt. Die …
Ehemaliger Westfleisch Schweinemäster wegen Tierquälerei zu neun Monaten auf Bewährung verurteilt
Bildmaterial zeigte Gesetzesbrüche
Verein Erzengel: Eine Erfolgsgeschichte
50 Erfolge in 18 Monaten für den ehrenamtlich arbeitenden Verein Erzengel sind eine solze Erfolgsbilanz
Nach Skandal-Bildaufnahmen: Gericht verurteilt zwei Mitarbeitende vom Schlachthof Neuruppin wegen Tierquälerei
Anfang 2021 hat ANINOVA e.V. (damals noch Deutsches Tierschutzbüro e.V.) erschreckendes Bildmaterial aus dem Schlachthof in Neuruppin (Brandenburg) veröffentlicht.
Freispruch für Andrea S. – Vorwurfs der Aktenmanipulation war keine üble Nachrede
Erfolg vor dem Landgericht München I: Freispruch vom Vorwurf der üblen Nachrede bei geäußerter Kritik an Gericht
Die Ausführungen des Verwaltungsgerichts zum gesicherten Rechtsextremismus der Jungen Alternative sind fragil!
von Politikberater kritisiert generalisierte und pauschalisierte Brandmarkung und Etikettierung der gesamten AfD-Jugend In seinem Beschluss zur Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ hat das Verwaltungsgericht mit Blick auf die Junge Alternative keine konkludente …
Skrupelloser Schweinemäster kommt mit geringer Geldauflage davon – „Wir sind enttäuscht“
Vor mehr als drei Jahren hat ANINOVA (damals noch unter dem Vereinsnamen Deutsches Tierschutzbüro) Bildmaterial aus einer Schweinemast in Merzen, Samtgemeinde Neuenkirchen, Landkreis Osnabrück.
Amtsgericht Aalen erlässt Strafbefehle gegen zwei Mitarbeiter der größten Kaninchenzucht Deutschlands, Dr. Zimmermann GbR, wegen Tierquälerei
ANINOVA deckte illegale Tötung von Kaninchen auf ANINOVA deckte illegale Tötung von Tieren in der größten Kaninchenzucht Deutschlands, Dr. Zimmermann Im Sommer 2022 hat die Tierrechtsorganisation ANINOVA e.V. (damaliger Vereinsame …
Staatsanwaltschaft ermittelt weiterhin wegen möglicher Tierquälerei in Deutschlands größter Kaninchenzucht, der Dr. Zimmermann GbR in Abtsgmünd
Staatsanwaltschaft ermittelt weiterhin wegen möglicher Tierquälerei bei Dr. Zimmermann Vor mehr als einem Jahr veröffentlichte das Deutsche Tierschutzbüro erschreckendes Bildmaterial aus dem größten Kaninchenzuchtbetrieb in Deutschland. Die Aufnahmen sind in …
Samenspende: Unterhalt trotz mündlicher Freistellungsvereinbarung?
(red/dpa). Bei einer Samenspende sollte zweifelsfrei festgelegt sein, ob der Spender gegenüber dem Kind unterhaltspflichtig sein wird. Der Ausschluss einer solchen Verpflichtung muss eindeutig belegbar sein. In einem aktuellen Fall …
Deutsches Tierschutzbüro gewinnt gegen größten Kaninchenzüchter Deutschlands, Dr. Zimmermann GbR, vor Oberlandesgericht Stuttgart
Einstweilige Verfügung wird aufgehoben – Bildmaterial zeigt Tierquälerei Deutsches Tierschutzbüro gewinnt gegen größten Kaninchenzüchter Deutschlands, Dr. Zimmermann GbR Stuttgart/ Abtsgmünd, Ostalbkreis (Baden-Württemberg), 05.09.2023. Im Sommer 2022 veröffentlichte das Deutsche Tierschutzbüro …
Deutsches Tierschutzbüro gewinnt gegen größten Kaninchenzüchter Deutschlands, Dr. Zimmermann GbR, vor Gericht
Einstweilige Verfügung wird aufgehoben – Bildmaterial zeigt Tierquälerei
Skrupelloser Schweinemäster muss sich vor Gericht verantworten: Versteckte Videoaufnahmen zeigen Tierquälerei
Verhandlung am 30.08.2023 vor dem Amtsgericht Bersenbrück (NIedersachsen)
100 Milliarden Won Schadenersatzklage der Stadt Daegu gegen Shincheonji eingestellt: Gericht empfiehlt Versöhnung
Ende eines dreijährigen Rechtsstreits in Millionenhöhe. Gericht empfiehlt Versöhnung. Hong Joon-pyo: „Die Anklage machte keinen Sinn.“ Die Schadenersatzklage der Stadt Daegu gegen die Shincheonji Kirche Jesu (Shincheonji) in Bezug auf …
Und nichts als die Wahrheit
ARAG Experten klären über Rechte und Pflichten von Zeugen auf Eine Zeugenaussage ist manchmal nur ein ergänzender Hinweis, in anderen Fällen kann sie aber entscheidend zur Aufklärung einer Straftat beitragen. …
Strafbefehl erhalten – was nun?
ARAG Experten erklären, was bei einem Strafbefehl zu tun ist Sachbeschädigung, nicht bezahlte Bußgelder, unerlaubtes Entfernen vom Unfallort – tatsächlich gibt es zahlreiche Situationen im Alltag, die leicht passieren, die …
KAH übernimmt kuendigunghannover.de
Archiv KAH kuendingunghannover.de Die KAH ist Ihr Ansprechpartner bei Rechtsstreitigkeiten im Arbeitsrecht sowie im Mietrecht. Durch über 15 Jahren Erfahrung ist die Beratung und Betreuung der Rechtsanwältin Frau Bendfeldst von …
KAH übernimmt rechtsanwalt-bendfeldt.de
Die KAH ist in Sachen Arbeitsrecht und Mietrecht ihr Ansprechpartner. Seit über 15 Jahren vertritt die Rechtsanwältin Frau Bendfeldt viele Mandanten, wie Betriebsräte und Unternehmen bei Rechtsstreitigkeiten im Bereich Kündigung, …
Verantwortliche der größten Schweinemast Niedersachsens wegen Tierquälerei verurteilt
Heute fand vor dem Amtsgericht Papenburg der vierte und letzte Verhandlungstag wegen Tierquälerei gegen die Verantwortlichen der größten Schweinemast Niedersachsens statt.
Verantwortliche der größten Schweinemast Niedersachsens stehen weiterhin vor Gericht
vierter und letzter Verhandlungstag am 21.03. – erneut Demo vor dem Amtsgericht in Papenburg (Niedersachsen)
