Schlagwort: Anwalt

Wölbern Invest Holland 72: Schadensersatzansprüche der Anleger http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/woelbern-invest.html Die Beteiligung an dem geschlossenen Immobilienfonds Wölbern Holland 72 hat für die Anleger hohe Verluste gebracht. Geschädigte Anleger können ihre Ansprüche auf …

OLG Frankfurt: Keine Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Das Recht ein Darlehen zu widerrufen ist auch Jahre nach Abschluss des Kreditvertrags nicht verwirkt. Das geht aus einem Beschluss des …

Nordcapital Offshore Fonds 3: MS E.R. Haugesund vor dem Verkauf http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/nordcapital-gmbh-schiffsfonds.html Der sinkende Ölpreis trifft die Anleger des Schiffsfonds Nordcapital Offshore Fonds 3. Das Plattformversorgungsschiff MS E.R. Haugesund soll offenbar …

Schwarzgeld in der Schweiz – Rechtzeitig Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung stellen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die Schweiz hat als Paradies für Steuersünder ausgedient. Wer noch unversteuerte Kapitaleinkünfte auf Schweizer Konten deponiert hat, kann über …

BGH zu bösgläubiger Markenanmeldung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Die Löschung einer bundesweit geschützten Marke wegen böswilliger Markenanmeldung kann nicht wegen bloßer Beeinträchtigung eines räumlich beschränkten Rechts verlangt werden (BGH, I ZB 44/14). GRP …

BWF Stiftung: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/bwf-stiftung.html Im Skandal um die BWF-Stiftung hat die Staatsanwaltschaft jetzt Anklage gegen sechs Verdächtige erhoben. Ihnen wird u.a. gewerbs- und bandenmäßiger Betrug vorgeworfen. GRP Rainer …

Widerruf von Darlehen: OLG Köln stützt Verbraucherrechte http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Mit Beschluss vom 6. November 2015 hat das Oberlandesgericht Köln die Verbraucherrechte beim Widerruf von Darlehen erneut gestärkt (Az.: 13 U 113/15). …

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung mit Unternehmertestamenten http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Ein Unternehmer sollte sich nicht auf die gesetzliche Erbfolge verlassen, sondern ein Testament errichten. Die Kanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte verfügt über große Erfahrung …

Ohne Testament gilt die gesetzliche Erbfolge http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Wer kein Testament verfasst, sollte sich darüber im Klaren sein, dass die gesetzliche Erbfolge gilt. Das muss nicht im Sinne des Erblassers sein …

Hannover Leasing 165: Anlegern stehen hohe Verluste ins Haus http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/immobilienfonds.html Anleger des Immobilienfonds Hannover Leasing 165 müssen mit hohen Verlusten rechnen. Die Objektgesellschaft soll verkauft werden. Ansonsten droht die Insolvenz …

GRP Rainer Rechtsanwälte: Wirtschaftliche und rechtliche Bewertung bei M&A Transaktionen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/ma.html Eine genaue Bewertung der wirtschaftlichen Chancen und Risiken sowie der damit verbundenen rechtlichen Fragestellungen ist bei M&A Transaktionen unerlässlich. …

GmbH-Geschäftsführer kann für Steuerschulden haften http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht/gmbh.html Der Geschäftsführer einer GmbH kann persönlich für die Steuerschulden der Gesellschaft haften, wenn er seiner Pflicht zur Mittelvorsorge nicht nachkommt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, …

Widerruf von Darlehen und Rückerstattung der Vorfälligkeitsentschädigung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Ein Darlehen kann auch dann noch widerrufen werden, wenn es vorzeitig abgelöst wurde. Nach einem erfolgreichen Widerruf kann der Verbraucher die geleistete …

Strafbefreiende Selbstanzeige vor dem automatischen Informationsaustausch AIA http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Der automatische Informationsaustausch (AIA) von Finanzdaten wird allgemein als Meilenstein im Kampf gegen internationale Steuerhinterziehung angesehen. Steuersündern bleibt noch die Selbstanzeige. GRP …

Vorteile und Nachteile beim Berliner Testament http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html In einem Berliner Testament setzen sich Ehepaare gegenseitig als Alleinerbe ein. Dadurch ist der überlebende Ehepartner wirtschaftlich abgesichert. Die Kinder werden meist als …

VW schon früher über Abgasskandal informiert http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/vw-volkswagen-ag.html Die Schadensersatzchancen für VW-Aktionäre dürften gestiegen sein. Volkswagen räumte jetzt ein, dass es schon im Mai 2014 Hinweise auf die Abgasprobleme bei Diesel-Fahrzeugen …

Bundeskartellamt leitet Verfahren gegen Internetkonzern ein http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kartellrecht.html Das Bundeskartellamt hat am 2. März ein Verfahren gegen einen Internetriesen eingeleitet. Es bestehe der Verdacht, dass das Unternehmen seine marktbeherrschende Stellung missbrauche, …

HCI MS City of Guangzhou: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/hci-schiffsfonds-und-flottenfonds.html Über die Gesellschaft des Schiffsfonds HCI MS City of Guangzhou wurde am Amtsgericht Lüneburg das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet (Az. 56 IN …

Steuerhinterziehung: Neue Welle von Selbstanzeigen durch automatischen Informationsaustausch http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Wer Steuern hinterzogen hat, kann immer noch eine strafbefreiende Selbstanzeige stellen. Durch eine erfolgreiche Selbstanzeige kann eine Verurteilung wegen Steuerhinterziehung vermieden …

Scholz Holding GmbH: Zahlung der Zinsen gestundet http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die Anleihe-Anleger der Scholz Holding GmbH werden am 8. März keine Zinszahlung erhalten. Die fällige Zahlung wurde bis zum 31. Mai 2016 …

OLG München: Anfechtung der Erbschaft wegen Überschuldung des Nachlasses http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht.html Zum Nachlass gehören nicht nur das Vermögen, sondern auch die Schulden des Erblassers. Die Annahme der Erbschaft kann wegen Irrtums …

BGH entscheidet am 5. April zum Widerruf von Darlehen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Das Thema Widerruf von Darlehen beschäftigt am 5. April erneut den Bundesgerichtshof (XI ZR 478/15). Ein Verbraucher hatte seine Darlehensverträge …

VW gerät im Abgasskandal weiter unter Druck http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/vw-volkswagen-ag.html VW gerät im Abgasskandal wieder massiv unter Druck. Offenbar ist ein internes Schreiben aufgetaucht, dass dafür spricht, dass die Aktionäre zu spät …

Ekosem-Agrar GmbH: Laufzeit der Anleihen soll verlängert werden http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die Anleger der Ekosem-Agrar GmbH sollen über eine Verlängerung der Laufzeit für die beiden Anleihen um jeweils vier Jahre abstimmen. Die …

EuGH: Zwei Seitenstreifen am Sportschuh keine Gemeinschaftsmarke http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Zwei parallele Seitenstreifen an einem Sportschuh können nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden. Das geht aus einem Beschuss des Europäischen Gerichtshofs vom 17. …

Proven Oil Canada: POC Fonds vor der Auflösung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/proven-oil-canada-poc.html Anleger der Proven Oil Canada POC Fonds müssen immer mehr den Totalverlust befürchten. Offenbar soll bei Gesellschafterversammlungen Anfang März über die …

PCE MS Hélène verkauft – Schadensersatzansprüche der Anleger http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Der Schiffsfonds PCE MS Hélène hat das Fondsschiff verkauft. Für Anleger bleiben unterm Strich erhebliche Verluste. Schadensersatzansprüche können noch geltend gemacht …

Darlehen jetzt widerrufen: Widerrufsrecht bei Altverträgen erlischt am 21. Juni 2016 http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Wer sein Darlehen noch widerrufen möchte, sollte jetzt handeln. Der Deutsche Bundestag hat das Aus für den Widerrufsjoker …

Insolvenz der German Pellets GmbH: Staatsanwaltschaft ermittelt http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/german-pellets-gmbh.html Die Insolvenz der German Pellets GmbH wird auch mehr und mehr zum Fall für die Staatsanwaltschaft. Wie der NDR berichtet, sind Anzeigen …

LAG Hamm: Fristlose Kündigung trotz Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html Kündigt ein Arbeitnehmer eine Krankschreibung an ohne krank zu sein, kann das eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Das geht aus einer Entscheidung des LAG …

Insolvenz der Frankfurter Maple Bank http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Die Frankfurter Maple Bank ist insolvent. Die BaFin hat am 11. Februar 2016 den Entschädigungsfall festgestellt. Das AG Frankfurt hat das Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: …

GRP Rainer: Bewertung des Einzelfalls bei Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die strafbefreiende Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung muss für jeden Mandanten maßgeschneidert sein. Nur dann ist eine korrekte Bewertung des Einzelfalls möglich. …