Schlagwort: Anwalt

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung mit der Erstellung eines wirksamen Testaments Wer seinen Nachlass nach seinen Vorstellungen regeln möchte, erstellt ein Testament. Doch es lauern verschiedene Fallstricke, die dazu führen können, …

Air Berlin: Anleger könnten im Insolvenzverfahren leer ausgehen Die Fluglinie Air Berlin ist Geschichte. Für die Gläubiger der Airline vermutlich eine Geschichte ohne Happyend. Denn sie müssen befürchten, dass sie …

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Unterscheidungskraft einer Marke Bevor ein Zeichen als Marke angemeldet werden kann, muss bewertet werden, ob es die notwendige Unterscheidungskraft von den Produkten und Dienstleistungen anderer …

Lebensversicherungen unter Druck – Widerspruch prüfen Lange Zeit galt die Lebensversicherung als sicherer Baustein für die Altersvorsorge. Doch in Zeiten anhaltend niedriger Zinsen hat sich das geändert, Verbraucher und Versicherer …

Fristlose Kündigung wegen Versenden betrieblicher Unterlagen an private E-Mail-Adresse wirksam Wer betriebliche Unterlagen an seine private E-Mail-Adresse sendet, muss mit der fristlosen Kündigung rechnen. Das geht aus einem Urteil des …

Ehemalige Steueroasen beteiligen sich am Informationsaustausch – Rechtzeitige Selbstanzeige Ehemalige Steueroasen beteiligen sich am automatischen Informationsaustausch von Bankdaten. Wer noch eine Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung stellen möchte, sollte damit nicht mehr …

Trotz fehlender Unterschrift – Änderungen im Testament wirksam Im Ausnahmefall können nachträgliche Änderungen im Testament auch ohne Unterschrift wirksam sein. Das geht aus einem Beschluss des Kammergerichts Berlin vom 28. …

Trotz fehlender Unterschrift – Änderungen im Testament wirksam Im Ausnahmefall können nachträgliche Änderungen im Testament auch ohne Unterschrift wirksam sein. Das geht aus einem Beschluss des Kammergerichts Berlin vom 28. …

Nordkontor MS Michigan Trader – AG Leer eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren Über die Gesellschaft des Containerschiffs MS Michigan Trader ist am Amtsgericht Leer am 20. Oktober 2017 das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet …

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrungsbericht zur Sozialversicherungspflicht für GmbH-Geschäftsführer Ob der Geschäftsführer einer GmbH der Sozialversicherungspflicht unterliegt, ist ein häufiges Streitthema. Verschiedene Faktoren müssen bei der Abwägung berücksichtigt werden. Nach einem …

Nordkontor MS Victoria Trader: Anlegern drohen nach Insolvenz Verluste Der Schiffsfonds Nordkontor MS Victoria Trader ist insolvent. Das Amtsgericht Leer hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die Schiffsgesellschaft am 20. Oktober …

Berliner Testament: Schlusserbe kann Schenkungen zurückfordern Ein gemeinschaftliches Ehegattentestament entfaltet eine hohe Bindungswirkung. Das kann auch Auswirkungen auf Schenkungen des längerlebenden Ehepartners haben, wie ein Urteil des OLG Hamm zeigt. …

EEH HR Vera: Anlegern drohen nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens Verluste Das Amtsgericht Tostedt hat das Insolvenzverfahren über die HR Vera GmbH & Co. KG regulär am 17. Oktober 2017 eröffnet …

EEH HR Vera: Anlegern drohen nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens Verluste Das Amtsgericht Tostedt hat das Insolvenzverfahren über die HR Vera GmbH & Co. KG regulär am 17. Oktober 2017 eröffnet …

BGH: Auch eine quadratische Form kann Markenschutz genießen Dreidimensionale Zeichen, die die Form einer Ware darstellen, können Markenschutz genießen. Das hat der BGH in zwei Fällen am 18. Oktober 2017 …

Keine Anmeldung als Unionsmarke – „Bester Papa“ fehlt es an Unterscheidungskraft Damit eine Marke als Unionsmarke angemeldet werden kann, muss sie eine hohe Unterscheidungskraft aufweisen. Der Slogan „Bester Papa“ bietet …

LAG Rheinland-Pfalz: Fristlose Kündigung wegen Sachbeschädigung wirksam Erhebliche Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers können die fristlose Kündigung rechtfertigen. Auch Sachbeschädigung kann ein wichtiger Grund für die fristlose außerordentliche Kündigung sein. Liegt ein …

EEH MS Anke: AG Tostedt eröffnet Insolvenzverfahren Der Schiffsfonds EEH MS Anke ist insolvent. Das Amtsgericht Tostedt hat das Insolvenzverfahren über die Schiffsgesellschaft am 6. Oktober 2017 regulär eröffnet (Az.: …

Tapeten-Kartell: Hohe Bußgelder wegen illegaler Preisabsprachen Das OLG Düsseldorf hat gegen Mitglieder des sog. Tapeten-Kartells mit Urteil vom 12. Oktober 2017 Geldbußen in Höhe von insgesamt mehr als 19 Millionen …

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung mit D&O-Versicherungen Mit dem Abschluss einer D&O-Versicherung soll das Haftungsrisiko für Führungskräfte reduziert werden. Die Erfahrung zeigt, dass beim Abschluss der Police auf Details geachtet werden …

Lloyd Flottenfonds XI MS Barbados – AG Bremen eröffnet Insolvenzverfahren Schlechte Nachrichten für die Anleger des Lloyd Flottenfonds XI: Über die Gesellschaft des Fondsschiffes MS Barbados wurde am 5. Oktober …

Dr. Peters DS-Fonds Nr. 130 Flugzeugfonds V – Ansprüche der Anleger Vor einigen Jahren wurde der Airbus A 380 noch als größtes Passagierflugzeug der Welt gefeiert. Inzwischen könnte er zum …

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung des Grundes für eine fristlose Kündigung Außerordentliche fristlose Kündigungen müssen gut vorbereitet werden, damit sie wirksam ausgesprochen werden können. Dazu muss bewertet werden, ob ein ausreichender …

Lkw-Kartell – Nun auch Schadensersatzklagen gegen Scania möglich Im vergangenen Sommer verhängte die EU-Kommission hohe Geldbußen gegen fünf Lkw-Hersteller wegen Verstößen gegen das Kartellrecht. Nun wird auch der schwedische Lkw-Bauer …

Insolvenzverfahren über Alno AG eröffnet – Forderungen anmelden Das Amtsgericht Hechingen hat das reguläre Insolvenzverfahren über die Alno AG am 1. Oktober 2017 eröffnet (Az.: 10 IN 93/17). Gläubiger können …

Lebensversicherungen in Gefahr – Widerspruch prüfen Lebensversicherungen mit Garantiezins werden offenbar zum Problem für die Versicherer. Mehrere Versicherungskonzerne planen daher nach Medienberichten den Verkauf dieser Altverträge. Das anhaltende Niedrigzinsumfeld sorgt …

Automatischer Informationsaustausch von Finanzdaten gestartet – Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung Für Steuerhinterzieher wird die Luft dünner. Am 30. September 2017 startete der automatische Informationsaustausch von Finanzdaten. Neben Deutschland nehmen zunächst 49 …

Gesellschaftsgründung – Erfahrungsbericht GRP Rainer Rechtsanwälte Die passende Wahl der Gesellschaftsform kann schon bei der Gründung eines Unternehmens einen erheblichen Teil zum wirtschaftlichen Erfolg der Gesellschaft beitragen. Die Wirtschaftskanzlei GRP …

Razzia bei Großbank UBS – Kunden rücken ins Visier der Steuerfahnder Kunden der Schweizer Großbank UBS müssen befürchten, dass bald die Steuerfahndung vor der Tür steht. Die Staatsanwaltschaft Bochum führte …

DS-Fonds Nr. 129 Flugzeugfonds IV – Schwierigkeiten durch auslaufenden Leasingvertrag Der Leasingvertrag für den Airbus A380 aus dem DS-Fonds Nr. 129 Flugzeugfonds IV läuft aus. Ein neuer Partner wurde noch …

Notwendigkeit eines betrieblichen Eingliederungsmanagements bei der krankheitsbedingten Kündigung Vor der krankheitsbedingten Kündigung eines Arbeitnehmers sollte der Arbeitgeber prüfen, ob durch ein betriebliches Eingliederungsmanagement die Arbeitsunfähigkeit überwunden werden kann. Durch die …