Pressedatenbank für Pressemitteilungen, Nachrichten und Meldungen, Pressemeldungen, Firmennachrichten
GRP Rainer Rechtsanwälte – Erfahrung in Fällen der Geschäftsführerhaftung Geschäftsführer einer GmbH können im Insolvenzfall in der Haftung stehen. Streitthema sind häufig Zahlungen, die der Geschäftsführer nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit …
Beteiligte gehen offenbar selbst von Straftaten aus
Nahezu jeder Bundesbürger ist bereits mit einem Rechtsgebiet in Kontakt gekommen. In vielen Fällen empfiehlt sich die Beratung eines Rechtsanwaltes.
LAG Hamm: Befristeter Arbeitsvertrag wegen Mehrarbeit muss gut begründet sein Der vorübergehende Bedarf an Arbeitsleistung kann ein Sachgrund für einen befristeten Arbeitsvertrag darstellen. Der vorübergehende Bedarf muss aber gut begründet …
Unzulässige Werbung für homöopathisches Arzneimittel mit Erfolgsversprechen Wird ein homöopathisches Arzneimittel mit Erfolgsversprechen beworben, ist diese Werbung nach einer Entscheidung des OLG München unzulässig und verstößt gegen das Wettbewerbsrecht. Für …
Kartellrecht – DFB erleichtert Ticket-Vergabe für WM 2018 Wegen seiner Ticketvergabe geriet der DFB in den Verdacht, seine marktbeherrschende Stellung zu missbrauchen. Das Bundeskartellamt hat seine diesbezüglichen Ermittlungen jetzt eingestellt. …
Kartellrecht – DFB erleichtert Ticket-Vergabe für WM 2018 Wegen seiner Ticketvergabe geriet der DFB in den Verdacht, seine marktbeherrschende Stellung zu missbrauchen. Das Bundeskartellamt hat seine diesbezüglichen Ermittlungen jetzt eingestellt. …
Markenrecht: Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied, um ein Zeichen als Marke anzumelden. Das entschied das Gericht der Europäischen Union mit Urteil …
Prävention ist besser als Nachsorge. Das Credo spielt auch im rechtlichen Bereich eine wichtige Rolle. Das weiß auch die Kanzlei Bregenhorn-Wendland zu schätzen.
GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung eines Berliner Testaments Ehepartner erstellen häufig ein Berliner Testament, in dem sie sich gegenseitig zu Alleinerben einsetzen. Vorher sollte bewertet werden, ob das Berliner Testament die …
Weser Kapital MS Monia – AG Niebüll eröffnet reguläres Insolvenzverfahren Das Amtsgericht Niebüll hat das Insolvenzverfahren über die Schiffsgesellschaft MS Monia tom Wörden GmbH & Co. KG am 19. November …
EuG: Hohe Anforderungen an Farbkombinationen als Marke Kombinationen aus zwei oder mehr Farben müssen präzise definiert sein, damit sie als Farbmarke eingetragen werden können. Das hat das Gericht der Europäischen …
EEH MS Simone – Insolvenzverfahren eröffnet Das Amtsgericht Tostedt hat das Insolvenzverfahren über die HR Simone GmbH & Co. KG am 23. November 2017 regulär eröffnet (Az.: 22 IN 68/17). …
Wettbewerbsverbot – BGH stärkt Rechte der Handelsvertreter In Handelsvertreterverträgen ist häufig ein Wettbewerbsverbot vereinbart. Bestimmte Klauseln in den AGB können aber unwirksam sein, wie der Bundesgerichtshof entschieden hat (Az.: VII …
GRP Rainer Rechtsanwälte – Erfahrungsbericht Unterscheidungskraft einer Marke Um ein Unternehmenskennzeichnen als Marke anmelden zu können, muss es die notwendige Unterscheidungskraft zu Produkten oder Dienstleistungen anderer Unternehmen aufweisen. Marken sind …
Alno AG wird abgewickelt – Ansprüche der Anleger Bei der Alno AG gehen endgültig die Lichter aus. Es konnte kein Investor für den insolventen Küchenhersteller gefunden werden. Die Gesellschaft wird …
Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung kann immer noch gestellt werden Steuerhinterzieher können sich nicht sicher fühlen. Immer häufiger kommt die Steuerhinterziehung ans Licht. Noch ist Zeit, eine strafbefreiende Selbstanzeige zu stellen. Ob …
OLG Düsseldorf: Streichungen im Testament müssen eindeutig sein Nimmt ein Erblasser Streichungen in seinem Testament vor, sollten diese nachweisbar von ihm stammen. Sonst können die gestrichenen Passagen in dem Testament …
MDM Group AG: BaFin ordnet Abwicklung an Die Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin hat der MDM Group AG mit Sitz in der Schweiz die Einstellung und Abwicklung ihres unerlaubt betriebenen Einlagengeschäfts aufgegeben. Dubiose …
Roboter-Anwalt aus Passau überprüft Kündigung und berät zu weiteren Schritten RATISBOT – der erste deutsche Roboter-Anwalt Über eine Million Menschen werden jedes Jahr in Deutschland von ihrem Arbeitgeber gekündigt. Doch …
Anwalts-Chatbot überprüft Kündigung und berechnet mögliche Abfindung
BGH verschärft Aufklärungspflicht über Provisionen bei der Anlagevermittlung Anlageberater und Vermittler müssen über ihre Vertriebsprovisionen aufklären, wenn diese 15 Prozent des Anlagekapitals übersteigen. Dabei ist das Agio in die Berechnung …
LSS Rechtsanwälte beschäftigen sich mit Schweizer Geldanlagen
Anfechtung der Annahme der Erbschaft wegen Irrtums Die Annahme einer Erbschaft kann wegen Irrtums über Überschuldung des Nachlasses nur dann angefochten werden, wenn der Erbe von der Werthaltigkeit des Nachlasses …
König & Cie. Renditefonds 70 MS Cape Ray: Schadensersatzansprüche vor Eintritt der Verjährung geltend machen Der von König & Cie. aufgelegte Schiffsfonds MS Cape Ray entwickelte sich für die Anleger …
LAG Rheinland-Pfalz: Wichtiger Grund ist Voraussetzung für fristlose Kündigung durch den Arbeitnehmer Für eine wirksame fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses muss ein wichtiger Grund vorliegen. Das gilt sowohl bei Kündigungen durch …
LAG Rheinland-Pfalz: Wichtiger Grund ist Voraussetzung für fristlose Kündigung durch den Arbeitnehmer Für eine wirksame fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses muss ein wichtiger Grund vorliegen. Das gilt sowohl bei Kündigungen durch …
Insolvenz der Treuk AG – Anleger zittern um ihr Geld Das Amtsgericht Köln hat am 26. Oktober das Insolvenzverfahren über die Treuk AG eröffnet (Az.: 75 IN 356/17). Anleger der …
Die Kanzlei von Rechtsanwalt Matthias Baring in Bochum wartet mit detailliertem Fachwissen in den Rechtsgebieten Arbeitsrecht, Wirtschaftsrecht, Schwerbehindertenrecht, Strafrecht und Zivilrecht auf.
OLG Bremen: Änderungsvorbehalt im gemeinschaftlichen Testament kann eingeschränkt werden Der Änderungsvorbehalt in einem gemeinschaftlichen Ehegattentestament kann von der Zustimmung eines Dritten abhängig gemacht werden. Das hat das Oberlandesgerichts Bremen entschieden. …
LAG Hamm: Verdachtskündigung muss hohe Anforderungen erfüllen Möchte der Arbeitgeber eine Verdachtskündigung aussprechen, müssen so starke Verdachtsmomente vorliegen, dass es fast sicher ist, dass der Arbeitnehmer die Tat begangen hat. …
Direktionsrecht des Arbeitgebers bei Dienstreisen ins Ausland Kraft seines Direktionsrechts kann der Arbeitgeber Dienstreisen ins Ausland anordnen, wenn der Arbeitnehmer vertraglich solche Leistungen verspricht. Das hat das LAG Baden-Württemberg entschieden. …
Haftungsrisiko der Manager und die D&O-Versicherung Machen Manager Fehler, kann das teuer werden. Für das Unternehmen und für die Manager selbst. Aus diesem Grund schließen viele Unternehmen D&O-Versicherungen für ihre …
Haftungsrisiko der Manager und die D&O-Versicherung Machen Manager Fehler, kann das teuer werden. Für das Unternehmen und für die Manager selbst. Aus diesem Grund schließen viele Unternehmen D&O-Versicherungen für ihre …
GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung mit der Erstellung eines wirksamen Testaments Wer seinen Nachlass nach seinen Vorstellungen regeln möchte, erstellt ein Testament. Doch es lauern verschiedene Fallstricke, die dazu führen können, …
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