Pressedatenbank für Pressemitteilungen, Nachrichten und Meldungen, Pressemeldungen, Firmennachrichten
ARAG Experten erklären, was bei Abschluss und Kündigung wichtig ist Ein paar Klicks, und schon ist das Fitnessstudio-Abo abgeschlossen, der Streamingdienst gebucht oder ein Online-Service bestellt. Doch wenn man den …
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick ARAG: Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Netflix-Klausel zu Gutscheinen unzulässig +++ Eine Klausel des Anbieters Netflix zu Gutscheinen ist unzulässig. Konkret ging es um …
Viele hatten auf Klarheit gehofft, doch das Urteil bleibt aus. Karlsruhe liefert keine Entscheidung – und die Unsicherheit wächst.
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick ARAG: Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Passwort für Sperrung der SIM-Karte nötig? +++ Eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Mobilfunkunternehmens, wonach die Sperrung …
Steuerberater Roland Franz Essen – Roland Franz, Geschäftsführender Gesellschafter der Steuerberatungskanzlei Roland Franz & Partner in Essen und Velbert, informiert darüber, dass der Bundesgerichtshof die Verurteilung zweier Fondsmanager im Zusammenhang …
Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick ARAG: Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Keine Höhenbegrenzung für Hecken +++ Der Bundesgerichtshof hat nach Auskunft der ARAG Experten entschieden, …
ARAG Experten mit einem wegweisenden BGH-Urteil, das sich gewaschen hat ARAG Experten mit einem wegweisenden Waschstraßen-Urteil Ob in Cowboy-Manier mit Hochdruckreiniger, in Waschbox oder Waschstraße – ein sauberes Fahrzeug schätzen …
ARAG Experten über ein mieterfreundliches Grundsatzurteil des BGH Wer in einer Stadt mit Mietpreisbremse wohnt, hat nur eine Möglichkeit, herauszufinden, ob der Vermieter sich an die örtlich vorgegebene Preisobergrenze für …
Sind technische Sperren im Internet möglich? Das Internet wirkt wie ein ‚Zauberwald‘. Denn kaum jemand versteht die technischen Zusammenhänge und die technischen Sperren. Deshalb ist es schwierig gegen Informationen vorzugehen, …
biolitec® auf der Medica Halle 10 Stand H44 – Patent zur Radialsonde vom Bundesgerichtshof beschränkt aufrechterhalten – Neue Messe-Webseite www.biolitec-fair.com mit spannenden News zu zahlreichen Fachgebieten biolitec auf der Medica …
Rechtsfragen rund um Immobilienkäufe als Kapitalanlage und Renditeobjekt – wie die Rechtsordnung Verbraucher in Deutschland schützt. Gastbeitrag von Thomas Friese, Unternehmensberater, Berlin, Oldenburg Günstige Zeit? Schrottimmobilie oder Betongold? (Bildquelle: Pixabay) …
Erstattung geltend machen! https://www.kanzlei-kienert.de BGH: Gebührenerhöhungen von Banken ab 2018 unwirksam! Erstattung geltend machen! BGH-Urteil vom 27. April 2021 – XI ZR 26/20 Der BGH hat entschieden, dass Klauseln einer …
Enttäuschte Betreiber von „Hanf – der etwas andere Bioladen“ kamen extra aus München/Wenzel Cerveny: „Landshuter Staatsanwälte kennen Rechtslage nicht“/Er verweist auf Urteil des Bundesgerichtshofes Magere Rückgabe von beschlagnahmten Waren (v.l.) …
Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Mehr Kindergeld ab 2021 +++ Seit letzter Woche ist es beschlossene Sache: Um Familien stärker zu entlasten, sollen Eltern ab 1. Januar …
Mit Urteil vom 13. Februar 2020 hat der Bundesgerichtshof (Az. IX ZR 90/19) ein von PASCHEN Rechtsanwälte erstrittenes Urteil des LG Berlin (Az. 5 S 22/18) bestätigt. Danach steht dem …
Was bedeutet das Urteil in der Praxis Firmensitz der Stöben Wittlinger GmbH in Hamburg „Der Mieterwechsel ist für alle Beteiligten eine sensible Phase“, erläutert Axel Wittlinger, Geschäftsführer der Stöben Wittlinger …
ARAG Experten über ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs Bedingt durch immer bessere Dämmmaterialien und dichtere Fenster hat das Auftreten von Schimmel in Mietwohnungen in der Vergangenheit stark zugenommen. Tritt in …
Mieterhöhung wegen selbst bezahlter Einbauküche? Bei Mieterhöhungen ziehen Vermieter meist den örtlichen Mietspiegel als Vergleichsmaßstab heran. Der Mietspiegel bewertet die Wohnungen unter anderem nach ihrer Ausstattung. Hat der Mieter aber …
ARAG Experten über ein brandaktuelles Urteil aus Karlsruhe Gerät ein Mieter mit mehr als zwei Monatsmieten in Rückstand, droht ihm die Kündigung – und zwar unter Umständen die fristlose und …
ARAG Experten zum Nachlass im Internet und in sozialen Medien Ein 15-jähriges Mädchen stirbt und die Eltern dürfen nicht auf sein Facebook-Konto zugreifen. Das hatte das Kammergericht Berlin im vergangenen …
ARAG Experten über eine Entscheidung der obersten Richter Immer öfter kommt es in letzter Zeit vor, dass auf dem Armaturenbrett oder an der Windschutzscheibe eine Digitalkamera prangt. Die datenschutzrechtliche Zulässigkeit …
DPV und bdfj begrüßen Urteil des Bundesgerichtshofs zur Verbreitung von heimlich aufgenommenen Filmaufnahmen Rolle des investigativen Journalismus wird gestärkt | Pressefreiheit wird stärker bewertet als Schutz von unternehmensbezogenen Interessen Hamburg, …
ARAG Experten über eine fällige Entscheidung der obersten Richter Immer öfter kommt es in letzter Zeit vor, dass auf dem Armaturenbrett oder an der Windschutzscheibe eine Digitalkamera prangt. Die datenschutzrechtliche …
Der Bundesgerichtshof stellt das Recht der Öffentlichkeit auf Information zu Fällen von Tierquälerei über unternehmensbezogene Interessen.
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin. Fachanwalt Bredereck Kommt der Mieter mit der Zahlung der Miete in Rückstand, gefährdet er den Bestand des Mietverhältnisses erheblich. …
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin. Fachanwalt Bredereck Eigenbedarfskündigungen beschäftigen die Gerichte bis hin zum Bundesgerichtshof regelmäßig. Der BGH hat sich auch schon mit der …
ARAG Experten über die Beweislast bei extrem hohen Nachforderungen Bei manchem Mieter flattern jetzt schon die ersten Nebenkostenabrechnungen für das vergangene Jahr ins Haus. Der ein oder andere kommt bei …
Mieterhöhung bei Indexmiete: Wirksam oder nicht? Bei einer Indexmiete orientiert sich die Miethöhe am Verbraucherpreisindex. Will der Vermieter die Miete erhöhen, muss er dem Mieter zwar die Änderung der Miete …
Zum High-Net-Worth-Individual in kürzester Zeit Soheil Hosseini – Quelle Xing Vom Softwarehändler zum High-Net-Worth-Individual in nur 7 Jahren. Der Gebraucht-Software Pionier Soheil Hosseini – Gründer und Markeninhaber von softwarehandel24 hat …
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Fachanwalt Bredereck Das Thema Lärmbelästigung beschäftigt Mieter, Vermieter und Nachbarn in der …
Bundesverband Deutscher Bestatter erstreitet Leitsatzentscheidung des BGH mit erheblicher Tragweite über die Bestattungsbranche hinaus Wenn ein naher Angehöriger stirbt, sind die Hinterbliebenen in einer psychischen Ausnahmesituation und müssen sehr schnell …
In einer wichtigen Entscheidung hat der BGH eine Reihe an Bankentgelten für rechtswidrig erklärt.
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Mietrecht Das Erfordernis der Begründung einer Eigenbedarfskündigung soll dazu dienen, dass der Mieter möglichst …
Der Bundesgerichtshof hatte die Revision ohne Begründung zurückgewiesen in der dieser u.a. damit begründet hat, dass das Landgericht in 99,4 % der Fälle keine Beweisaufnahme durchgeführt hat.
Grundstücksgrenze: Wie hoch darf die Hecke sein? Die erlaubte Höhe von Hecken und anderen Anpflanzungen an einer Grundstücksgrenze ergibt sich oft aus Regelungen der Bundesländer. Liegen die benachbarten Grundstücke an …
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