Freispruch für Andrea S. – Vorwurfs der Aktenmanipulation war keine üble Nachrede
Erfolg vor dem Landgericht München I: Freispruch vom Vorwurf der üblen Nachrede bei geäußerter Kritik an Gericht
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Erfolg vor dem Landgericht München I: Freispruch vom Vorwurf der üblen Nachrede bei geäußerter Kritik an Gericht
Dr. Thomas Schulte – Meinungsfreiheit im Internet Reputationsrecht: Der Oberste Gerichtshof in den USA fällt wichtige Entscheidungen über Meinungsfreiheit im Internet, von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt in Berlin Große soziale …
Sinopress Zwei Wochen vor dem Beginn der Olympischen Spiele in Peking wurde am 20.01.2022 in Wien eine Demonstration “organisiert”, die zum Boykottieren der Spiele aufgrund der Menschenrechtsverletzung Chinas aufforderte. Bei …
Das Tibeter Volk verlangt Gleichberechtigung, Meinungsfreiheit und Religionsfreiheit und diskriminiert gleichzeitig andere religiöse Minderheiten, wie die Muslime.
“Furcht und Elend des Grünen Reiches” – ein Buch voller Cartoons, die schockieren und politische Gefühle verletzen können 978-3-96079-096-9 Der neue Cartoonband “Furcht und Elend des Grünen Reiches” aus dem …
Eine künstlerische Botschaft zur Bundestagswahl wurde von facebook gelöscht. In einem Musikvideo mit dem Titel “Vergiss es!” hatten zahlreiche Prominente rechtem Gedankengut eine Absage erteilt.
Nerofix verschiebt den Veröffentlichungstermin der für 31.07.2021 angekündigten neuen BETA-Version um 10 Tage.
Demokratie in Gefahr: Fast 80 Prozent der Deutschen trauen sich laut einer Allensbach-Umfrage nicht, zu bestimmten Themen offen ihre Meinung zu sagen. ISBN 978-3-96079-086-0 Fast 80 Prozent der Deutschen trauen …
ARAG Experten über rüde Umgangsformen im Netz, die sogar Straftatbestände erfüllen In Corona-Zeiten, in denen wir uns vermehrt im Netz tummeln, fällt sehr schnell auf, dass die Umgangsformen auf manchen …
Die Zensur hat in den letzten Monaten einen neuen Höhepunkt erreicht. Es ist nicht neu, dass Privatpersonen auf den bekannten Social-Media-Plattformen nach diversen Posts, die nicht der Mainstream-Meinung entsprechen, für …
LAS VEGAS, 24. November 2020 – Die Internationale Rael-Bewegung (IRB) hat vor kurzem eine Erklärung veröffentlicht, in der sie ihre völlige Ablehnung einer Impfpflicht zum Ausdruck brachte.
IPI-Vorstandsmitglied Maria Ressa droht lebenslange Haft Kritischer Journalistin wird am 15. Juni 2020 auf den Philippinen der Prozess gemacht – Derzeit laufen elf Verfahren gegen die 56-jährige Betreiberin der Nachrichtenplattform …
Neuer Cartoonband von Bernd Zeller bei Solibro erschienen Cover ISBN 978-3-96079-071-6 Vor dreißig Jahren waren wir das Volk, dann ein Volk, und jetzt gibt es so was wie Volk gar …
Michael Max überrascht die Leser in “Jeder ist seines Glückes Schwein” mit interessanten Denkansätzen rund um gesellschaftliche Herausforderungen.
Matthias W. Riepe provoziert die Leser in “Du Opfer” und lädt sie zum Schärfen ihrer eigenen Denkweise an.
ARAG Experten über die Ausnahmen von der Meinungsäußerungsfreiheit Die Meinungsfreiheit gilt zumindest in den westlichen Demokratien als sehr hohes Gut. In Deutschland ist sie daher in Artikel 5 des Grundgesetzes …
Neuer Cartoonband von Bernd Zeller bei Solibro erschienen Neuer Cartoonband von Bernd Zeller “Sprache schafft Wirklichkeit.” Das sagt Grünen-Chef Robert Habeck und liegt damit sogar für grüne Verhältnisse verdammt daneben. …
Das OLG München hat neue Leitlinien für die rechtliche Behandlung von Rezensionen aufgestellt. Dies dürfte in Zukunft insbesondere für kleine und mittelständische Unternehmen interessant werden.
– Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) lehnt gegenwärtige Form des Gesetzesentwurfs zum Urheberrecht ab – Aufruf an EU-Parlament zur Ablehnung am 05. Juli 2018 – Verband fürchtet Wettbewerbsnachteile für KMU sowie …
Autor Alexander Gohlke: “Ein Manifest für Presse- und Meinungsfreiheit.”
Autor Alexander Gohlke: “Ein Manifest für Presse- und Meinungsfreiheit.” “BLACK_ED OUT – Druck auf Presse- und Meinungsfreiheit” von Alexander Gohlke Seit 25 Jahren ist der 03. Mai der Welttag der …
Die Verteidigung demokratischer Grundrechte ist Bürgerpflicht
Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zeigt schon beim Start negative Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit Hamburg, den 5.1.2018 Der zeitweise abgeschaltete Twitter-Account der Titanic-Redaktion zeigt beispielhaft, dass das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) erhebliche negative Auswirkungen auf …
“Albtraum Grenzenlosigkeit. Vom Urknall bis zur Flüchtlingskrise” – neues Buch entzaubert Beglückungsideologie ISBN 978-3-96079-031-0 Dass wir Grenzen brauchen, überall Grenzen existieren und Grenzenlosigkeit noch nie so richtig funktioniert hat, ist …
Colin Kaepernick (Bildquelle: @imago) Wer steht, wer kniet oder sitzt ? Vor dem 4. NFL Spieltag forderte US Präsident Donald Trump erneut mit seinen berühmt, berüchtigten Tweets die NFL Spieler …
“Deutschlantis” und “Die Gendermerie kommt” von Bernd Zeller bei Solibro erschienen ISBN 978-3-96079-035-8/ISBN 978-3-96079-033-4 Bernd Zellers neue Cartoonbände “Deutschlantis” und “Die Gendermerie kommt” beweisen mit gewohnt bösem Strich und entlarvendem …
Ein Statement für die Pressefreiheit und eine offene Lesung von Texten inhaftierter Journalisten und Schriftsteller! (NL/6657682612) Jetzt muss gehandelt werden! Jetzt muss ein Aufschrei erfolgen! Jetzt muss die Freiheit von …
Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Allianz für Meinungsfreiheit regt runden Tisch an Hamburg, den 28.04.2017 Vor gut zwei Wochen brachte eine breite Allianz von Wirtschaftsverbänden, netzpolitischen Vereinen, Bürgerrechtsorganisationen und Rechtsexperten mit einer Deklaration für …
Der DPV Deutscher Presse Verband – Verband für Journalisten ist Mitunterzeichner der Deklaration für die Meinungsfreiheit der Digitalen Gesellschaft e.V. Hamburg, den 15.04.2017 Artikel 5 Satz 1 des Grundgesetzes der …
Vaterschaft per Social Media verkünden? – Grenzen der Meinungsfreiheit Eine Mutter darf nicht in sozialen Medien behaupten, dass ein Mann der Vater ihrer Tochter sei, wenn sie dies nicht beweisen …
Hat die Wirklichkeit längst die Fiktion überholt?
Dass es sich um höchste Güter einer, auf freiheitlichen Werten basierenden Gesellschaft handelt, steht sicher außer jeder Frage.
Interaktive Website syriaonthemove soll Flüchtlinge vernetzen und ihnen eine Stimme geben Junge Syrerinnen und Syrer dokumentieren ihr Leben beim SocialVisions-Foto-Workshop in Potsdam. “Angesichts des seit fünf Jahren andauernden Syrienkonflikts ist …