Anwalt

07.12.2017

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung eines Berliner Testaments

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung eines Berliner Testaments Ehepartner erstellen häufig ein Berliner Testament, in dem sie sich gegenseitig zu Alleinerben einsetzen. Vorher sollte bewertet werden, ob das Berliner Testament die geeignete Form ist. Das Berliner Testament bietet für Ehepaare Vorteile. […]

05.12.2017

EuG: Hohe Anforderungen an Farbkombinationen als Marke

EuG: Hohe Anforderungen an Farbkombinationen als Marke Kombinationen aus zwei oder mehr Farben müssen präzise definiert sein, damit sie als Farbmarke eingetragen werden können. Das hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) entschieden (Az.: T 101/15). Ein Hersteller von Energy-Drinks […]

04.12.2017

EEH MS Simone – Insolvenzverfahren eröffnet

EEH MS Simone – Insolvenzverfahren eröffnet Das Amtsgericht Tostedt hat das Insolvenzverfahren über die HR Simone GmbH & Co. KG am 23. November 2017 regulär eröffnet (Az.: 22 IN 68/17). Anleger des Schiffsfonds müssen hohe Verluste befürchten. Das Elbe Emissionshaus […]

01.12.2017

Wettbewerbsverbot – BGH stärkt Rechte der Handelsvertreter

Wettbewerbsverbot – BGH stärkt Rechte der Handelsvertreter In Handelsvertreterverträgen ist häufig ein Wettbewerbsverbot vereinbart. Bestimmte Klauseln in den AGB können aber unwirksam sein, wie der Bundesgerichtshof entschieden hat (Az.: VII ZR 100/15). Unternehmen vereinbaren mit ihren Handelsvertretern häufig ein nachvertragliches […]

29.11.2017

Alno AG wird abgewickelt – Ansprüche der Anleger

Alno AG wird abgewickelt – Ansprüche der Anleger Bei der Alno AG gehen endgültig die Lichter aus. Es konnte kein Investor für den insolventen Küchenhersteller gefunden werden. Die Gesellschaft wird nun abgewickelt. Der Insolvenzverwalter der Alno AG teilte am 24. […]

28.11.2017

Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung kann immer noch gestellt werden

Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung kann immer noch gestellt werden Steuerhinterzieher können sich nicht sicher fühlen. Immer häufiger kommt die Steuerhinterziehung ans Licht. Noch ist Zeit, eine strafbefreiende Selbstanzeige zu stellen. Ob durch den Ankauf von Steuer-CDs oder durch Enthüllungen der Panama […]

27.11.2017

OLG Düsseldorf: Streichungen im Testament müssen eindeutig sein

OLG Düsseldorf: Streichungen im Testament müssen eindeutig sein Nimmt ein Erblasser Streichungen in seinem Testament vor, sollten diese nachweisbar von ihm stammen. Sonst können die gestrichenen Passagen in dem Testament wirksam bleiben. Einem Erblasser steht es frei, sein Testament zu […]

24.11.2017

MDM Group AG: BaFin ordnet Abwicklung an

MDM Group AG: BaFin ordnet Abwicklung an Die Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin hat der MDM Group AG mit Sitz in der Schweiz die Einstellung und Abwicklung ihres unerlaubt betriebenen Einlagengeschäfts aufgegeben. Dubiose Vorgänge um die MDM Group AG mit Sitz in Meggen […]

23.11.2017

Erster deutscher Roboter-Anwalt berät bei Kündigung

Roboter-Anwalt aus Passau überprüft Kündigung und berät zu weiteren Schritten RATISBOT – der erste deutsche Roboter-Anwalt Über eine Million Menschen werden jedes Jahr in Deutschland von ihrem Arbeitgeber gekündigt. Doch nur jeder fünfte Betroffene macht von der Möglichkeit Gebrauch, die […]

23.11.2017

BGH verschärft Aufklärungspflicht über Provisionen bei der Anlagevermittlung

BGH verschärft Aufklärungspflicht über Provisionen bei der Anlagevermittlung Anlageberater und Vermittler müssen über ihre Vertriebsprovisionen aufklären, wenn diese 15 Prozent des Anlagekapitals übersteigen. Dabei ist das Agio in die Berechnung einzubeziehen. Zu den Informationspflichten eines Anlageberaters oder Vermittlers gehört es, […]

22.11.2017

Anfechtung der Annahme der Erbschaft wegen Irrtums

Anfechtung der Annahme der Erbschaft wegen Irrtums Die Annahme einer Erbschaft kann wegen Irrtums über Überschuldung des Nachlasses nur dann angefochten werden, wenn der Erbe von der Werthaltigkeit des Nachlasses ausgegangen ist. Eine Erbschaft kann ausgeschlagen werden. Die Erbausschlagung muss […]

17.11.2017

Insolvenz der Treuk AG – Anleger zittern um ihr Geld

Insolvenz der Treuk AG – Anleger zittern um ihr Geld Das Amtsgericht Köln hat am 26. Oktober das Insolvenzverfahren über die Treuk AG eröffnet (Az.: 75 IN 356/17). Anleger der Treuk AG müssen nun den Totalverlust ihres investierten Geldes befürchten. […]

15.11.2017

LAG Hamm: Verdachtskündigung muss hohe Anforderungen erfüllen

LAG Hamm: Verdachtskündigung muss hohe Anforderungen erfüllen Möchte der Arbeitgeber eine Verdachtskündigung aussprechen, müssen so starke Verdachtsmomente vorliegen, dass es fast sicher ist, dass der Arbeitnehmer die Tat begangen hat. Um ein Arbeitsverhältnis außerordentlich zu kündigen, muss ein wichtiger Grund […]

14.11.2017

Direktionsrecht des Arbeitgebers bei Dienstreisen ins Ausland

Direktionsrecht des Arbeitgebers bei Dienstreisen ins Ausland Kraft seines Direktionsrechts kann der Arbeitgeber Dienstreisen ins Ausland anordnen, wenn der Arbeitnehmer vertraglich solche Leistungen verspricht. Das hat das LAG Baden-Württemberg entschieden. Dienstreisen gehören für viele Arbeitnehmer in vielen Branchen dazu. Im […]

13.11.2017

Haftungsrisiko der Manager und die D&O-Versicherung

Haftungsrisiko der Manager und die D&O-Versicherung Machen Manager Fehler, kann das teuer werden. Für das Unternehmen und für die Manager selbst. Aus diesem Grund schließen viele Unternehmen D&O-Versicherungen für ihre Führungskräfte ab. Die Führungskräfte in einem Unternehmen tragen nicht nur […]

13.11.2017

Haftungsrisiko der Manager und die D&O-Versicherung

Haftungsrisiko der Manager und die D&O-Versicherung Machen Manager Fehler, kann das teuer werden. Für das Unternehmen und für die Manager selbst. Aus diesem Grund schließen viele Unternehmen D&O-Versicherungen für ihre Führungskräfte ab. Die Führungskräfte in einem Unternehmen tragen nicht nur […]

09.11.2017

Neue MkG-Sonderausgabe „Wegweiser zur Fachanwaltschaft“

Von Dr. Susanne Offermann-Burckart Der Titel der zweiten Sonderausgabe lautet „Wegweiser zur Fachanwaltschaft – Überblick und Leitfaden“. Autorin Dr. Susanne Offermann-Burkart erklärt darin, wann sich der Erwerb einer Fachanwaltschaft lohnt, aber auch, welche Voraussetzungen und Leistungen für eine Fachanwaltschaft erfüllt […]

09.11.2017

Air Berlin: Anleger könnten im Insolvenzverfahren leer ausgehen

Air Berlin: Anleger könnten im Insolvenzverfahren leer ausgehen Die Fluglinie Air Berlin ist Geschichte. Für die Gläubiger der Airline vermutlich eine Geschichte ohne Happyend. Denn sie müssen befürchten, dass sie im Insolvenzverfahren fast leer ausgehen werden. Air Berlin hebt nicht […]

08.11.2017

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Unterscheidungskraft einer Marke

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Unterscheidungskraft einer Marke Bevor ein Zeichen als Marke angemeldet werden kann, muss bewertet werden, ob es die notwendige Unterscheidungskraft von den Produkten und Dienstleistungen anderer Anbieter aufweist. Marken erzeugen beim Verbraucher einen hohen Wiedererkennungswert und […]

07.11.2017

Lebensversicherungen unter Druck – Widerspruch prüfen

Lebensversicherungen unter Druck – Widerspruch prüfen Lange Zeit galt die Lebensversicherung als sicherer Baustein für die Altersvorsorge. Doch in Zeiten anhaltend niedriger Zinsen hat sich das geändert, Verbraucher und Versicherer geraten unter Druck. Über Jahrzehnte gehörten Lebensversicherungen zum privaten Finanzplan […]