Politik, Recht, Gesellschaft

23.06.2017

Silber und Gold: Schweigepflicht bleibt Schweigepflicht

Ärzte dürfen Daten nur an den Berechtigten herausgeben – Wer die Schweigepflicht verletzt kann zu Schmerzensgeld verurteilt werden – von AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB, Berlin Schweigepflicht bleibt Schweigepflicht – von AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB, Berlin Es gibt mittlerweile mehrere Gerichtsurteile, in denen […]

23.06.2017

Zukunft der Arbeit – Arbeit der Zukunft

FDP-Ortsverband Starnberg lädt zu Veranstaltung mit Thomas Sattelberger ein: Mittwoch, 19. Juli 2017, 19.30 Uhr in der Schlossgaststätte Starnberg-Leutstetten FDP Starnberg lädt ein zu „Zukunft der Arbeit – Arbeit der Zukunft“ mit Thomas Sattelberger am 19.7. Der FDP-Ortsverband Starnberg lädt […]

23.06.2017

ARAG Verbrauchertipps

Briefträger/Rollläden/Perücke Hausverbot für Briefträger Auch wenn wir alle am liebsten auf Rechnungen und Mahnungen verzichten würden: ARAG Experten weisen darauf hin, dass es nicht möglich ist, einem Postboten den Zutritt zum Grundstück zu verwehren, um unangenehme Nachrichten gar nicht erst […]

23.06.2017

Eigenhändiges Testament trotz starker Sehschwäche gültig

Eigenhändiges Testament trotz starker Sehschwäche gültig Trotz einer starken Sehschwäche kann ein eigenhändiges Testament immer noch gültig erstellt werden. Das geht aus einem Urteil des Amtsgerichts Neuss hervor (Az.: 132 VI 46/16). Ein Testament kann notariell oder auch eigenhändig erstellt […]

22.06.2017

Außerordentliche Kündigung wegen Verletzung der politischen Treuepflicht?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Arbeitsrecht Nebenpflichten aus dem Arbeitsvertrag Aus dem Arbeitsvertrag mit dem Arbeitgeber ergeben sich neben der Pflicht, seine Arbeitsleistung zu erbringen, auch sog. Nebenpflichten. Das […]

22.06.2017

Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Arbeitsrecht Private Internetnutzung kann zur Kündigung führen Wer bei der Arbeit privat das Internet nutzt, riskiert die verhaltensbedingte Kündigung, manchmal kann ihn der Arbeitgeber dafür auch fristlos entlassen. Denn […]

22.06.2017

Kündigung wegen Krankheit – Chance auf eine Abfindung?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Arbeitsrecht Abfindung als vorrangiges Ziel: Vielfach wollen Arbeitnehmer, die eine Kündigung erhalten haben, nicht mehr bei ihrem Arbeitgeber bleiben. Das gilt auch dann, wenn der Arbeitgeber seine Kündigung auf […]

22.06.2017

Gewerberaummietverträge: BGH zur doppelten Schriftformklausel

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Mietrecht Schriftform von besonderer Bedeutung Geht es darum, einen Gewerberaummietvertrag abzuschließen, kommt der Schriftform eine besondere Bedeutung zu. Das BGB sieht im § 550, […]

22.06.2017

Krankenkassenbeiträge und Insolvenz

Krankenkassenbeiträge haben in der Insolvenz des Arbeitgebers eine besondere Bedeutung. Hierbei wird unterschieden zwischen dem sog. Arbeitnehmerbeitrag und dem Arbeitgeberbeitrag.

21.06.2017

BGH: Feststellungsklage nach Widerruf eines Immobiliendarlehens

Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 16. Mai 2017 stellt keine Abkehr von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vom 21.02.2017 dar. BGH: Feststellungsklage nach Widerruf eines Immobiliendarlehens unter bestimmten Voraussetzungen Dies sei für den verwunderten Leser vorweggenommen. Es gilt weiterhin der Vorrang der […]

21.06.2017

Mini-Teilrente ab Juli möglich

ARAG Experten sagen, was es damit auf sich hat. Ab dem 1. Juli 2017 können sich Frührentner für eine Mini-Teilrente entscheiden und zugleich weiterarbeiten. Der Clou daran: Mancher spart dadurch später einige tausend Euro an Steuern. Schwerbehinderte können laut ARAG […]

21.06.2017

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Keine Barzahlung von Rundfunkgebühren +++ Beitragspflichtige Rundfunkteilnehmer haben keinen Anspruch darauf, die fälligen Rundfunkbeiträge beim WDR in bar zu bezahlen. Das Gericht sieht in der Anordnung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs keinen Verstoß gegen geltendes Recht […]

21.06.2017

Legal Tech als Chance!

Fachautoren zeigen, wie Sie es für sich nutzen Die erste Sonderausgabe des eMagazins kanzleimarketing.de widmet sich dem Thema Legal Tech – einem Trend, der die Rechtsbranche nachhaltig verändert und noch weiter verändern wird. Aber was heißt das genau? Statt sich […]

21.06.2017

Lloyd Flottenfonds XII MS Daphne Schulte: Insolvenzverfahren eröffnet

Lloyd Flottenfonds XII MS Daphne Schulte: Insolvenzverfahren eröffnet Das Amtsgericht Niebüll hat am 2. Juni 2017 das reguläre Insolvenzverfahren über die MS Daphne Schulte Shipping GmbH wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung eröffnet (Az.: 5 IN 19/17). Der Massengutfrachter MS Daphne Schulte […]

20.06.2017

Die Aufgaben sachverständiger Ingenieure bei Beweisbeschlüssen

(Bildquelle: Flickr: Adam Quirk) Kelkheim, 20. Juni 2017 Gerichte stützen ihre Urteilsentscheidung bei Bauprojekten regelmäßig auf Beweisbeschlüsse von Sachverständigen. Die Meinung des sachverständigenIngenieurs hat also direkten Einfluss auf Beweisaufnahme und Urteilsfindung. Da der oder die angefragte Bausachverständige jedoch keine juristische […]

20.06.2017

Luftige Kleidung im Büro: Was der Chef verbieten darf!

ARAG Experten zur Kleiderordnung am Arbeitsplatz während der Hitzewelle Hitzewelle in Deutschland! Viele Angestellte sehnen sich derzeit nach einem knappen T-Shirt statt Hemd und Krawatte, einem luftigen Röckchen statt Business-Kostüm oder gar Flip-Flops statt edlem Lederschuhwerk. Für einige Berufsgruppen ist […]

20.06.2017

Die Marke Martin Schulz

Wie der Kanzlerkandidat Merkel noch gefährlich werden kann – von Christopher Spall Martin Schulz Kanzlerkandidat der Bundestagswahlen 2017 (Bildquelle: Raimond Spekking (via Wikimedia Commons)) Alle Scheinwerfer auf Schulz. Die Bühne gehört ihm ganz allein an diesem Mai-Abend bei Maischberger, exakt […]

20.06.2017

EuGH: Vegane Milch ist keine Milch

EuGH: Vegane Milch ist keine Milch Vegane Produkte dürfen grundsätzlich nicht mit Bezeichnungen wie „Käse“, Milch“, „Butter“ oder „Joghurt“ beworben werden. Das hat der EuGH mit Urteil vom 14. Juni 2017 entschieden (Az.: C-422/16). Viele Verbraucher legen inzwischen Wert auf […]

19.06.2017

Unangemessene Versetzung: Wann riskiert man die Kündigung?

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Arbeitsrecht Darf sich ein Arbeitnehmer weigern, wenn man ihn aus Schikane versetzt in eine andere Stadt? Muss er zuerst vor dem Arbeitsgericht klagen und feststellen lassen, dass die Versetzung […]

19.06.2017

So schützen Sie Ihre Marke unter den Africa-Domains!

Die Schönheit der Natur ist das Pfund, mit dem die Tourismus-Industrie Afrikas wuchern kann…. (Bildquelle: Parvel) Die Africa-Domains besitzen eine hohe Akzeptanz bei Markeninhabern. Domain-Recht.de berichtet: „Zum Ende der Sunrise-Period am 2. Juni 2017 waren über 930 Vorbestellungen eingegangen. Auch […]

19.06.2017

Umfassende telefonische Erreichbarkeit bei Kinderrechteforum dank Cloudsecretary

Der Online-Sekretariatsdienstleister Cloudsecretary unterstützt seit neuestem die Nichtregierungsorganisation Kinderrechtforum bei ihrer Arbeit und sorgt als virtuelles Sekretariat für die telefonische Erreichbarkeit der Organisation. Somit können sich die Mitarbeiter bei Kinderrechtforum auf ihre Kernkompetenzen und ihre Arbeit konzentrieren und das Sekretariat […]