Änderungskündigung des Arbeitgebers: Sinn und Zweck und Abgrenzung zur Weisung

WERBUNG
Redenservice
WERBUNG
Allensbach University
WERBUNG
Become An Actor - eBook
WERBUNG
thekey.ACADEMY
WERBUNG
Smartbroker
WERBUNG
LoopsterPanel
WERBUNG
Bürobedarf Blitec
WERBUNG
etexter
WERBUNG
Namefruits
WERBUNG
freelancermap.de
WERBUNG
KREDIT.DE
WERBUNG
Gehaltsvorschuss. Sofort!

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, uns Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter.

Änderungskündigung des Arbeitgebers: Sinn und Zweck und Abgrenzung zur Weisung
Fachanwalt für Arbeitsrecht

Was ist eine Änderungskündigung? Eine Definition der Änderungskündigung kann man dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) in § 2 entnehmen. Es handelt sich demnach um eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses verbunden mit dem Angebot an den Arbeitnehmer, dieses – und das ist entscheidend – zu geänderten Bedingungen fortzusetzen.

Wozu eine Änderungskündigung? Will der Arbeitgeber die Beschäftigungsbedingungen eines Arbeitnehmers verändern, der Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz genießt, kann er dies grundsätzlich nur tun, wenn der Arbeitnehmer dem auch zustimmt. Einvernehmliche vertragliche Veränderungen (Änderungsvereinbarungen) sind natürlich immer möglich. Oftmals wird ein Mitarbeiter aber nicht daran interessiert sein, z. B. auf eine andere Position versetzt zu werden. Da es sich bei dem Arbeitsverhältnis aber um ein Dauerschuldverhältnis handelt, das über eine sehr lange Zeit bestehen kann, ergibt sich für Arbeitgeber das Interesse, auf veränderte Bedürfnisse im Betrieb zu reagieren und deshalb Arbeitnehmer ggf. in veränderter Weise einzusetzen. Das ermöglicht das Instrument der Änderungskündigung.

Wo liegt der Unterschied zu einer Weisung? Eine weitere Möglichkeit für den Arbeitgeber, einseitige Vorgaben im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis zu machen, ist sein Weisungsrecht oder Direktionsrecht. Dies hat er jedoch in verhältnismäßiger Weise auszuüben und darf keine willkürlichen Weisungen geben. Das schließt z. B. schon aus, einseitig seine Hauptleistungspflicht, die Zahlung des Arbeitsentgeltes, zu verändern und schlicht in Form einer Weisung die Vergütung des Arbeitnehmers herabzusetzen.

Veränderte Arbeitsbedingungen durch Weisung? Eine Veränderung der Arbeitsbedingungen des Arbeitnehmers kann aber in Form einer Weisung zulässig sein. Dafür kommt es entscheidend auf die Regelungen im Arbeitsvertag an. Wenn die Beschreibung der vertraglichen Tätigkeit des Arbeitnehmers offen formuliert ist, kann ihm ggf. per Weisung eine andere Tätigkeit zugewiesen werden, die ebenfalls noch unter die Beschreibung fällt. Zudem finden sich in vielen Arbeitsverträgen Klauseln, nach denen sich der Arbeitnehmer bereit erklärt, auch vergleichbare Tätigkeiten zu übernehmen. In diesen Fällen wäre eine entsprechende Weisung grundsätzlich zulässig, wenn sie in verhältnismäßiger Weise ergeht.

Änderungskündigung gerichtlich voll überprüfbar: Gehen die vom Arbeitgeber gewünschten Änderung über den zulässigen Inhalt des Direktionsrechts hinaus und lässt sich der Arbeitnehmer auch nicht auf eine einvernehmliche Änderung ein, bleibt nur noch das Mittel der Änderungskündigung. Sofern das Kündigungsschutzgesetz Anwendung findet und der Arbeitnehmer also Kündigungsschutz hat, ist die Änderungskündigung gerichtlich voll überprüfbar. Das bedeutet, Arbeitnehmer können sie im Wege der Kündigungsschutzklage angreifen.

Was wir für Sie tun können: Wir vertreten Arbeitnehmer und Arbeitgeber deutschlandweit im Zusammenhang mit dem Abschluss von arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen, Abwicklungsverträgen und dem Ausspruch von Kündigungen.

Weitere Informationen zum Thema Kündigung und Aufhebungsvertrag: Hier finden Sie als Arbeitnehmer alle Informationen zum Thema Kündigungsschutzklage: www.kuendigungsschutzklage-anwalt.de Hier finden Sie als Arbeitnehmer alle Informationen zum Thema Kündigung, Aufhebungsvertrag und sonstige Beendigung des Arbeitsverhältnisses: www.kuendigungen-anwalt.de

30.10.2017

Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com

Alles zum Arbeitsrecht: www.arbeitsrechtler-in.de

Rechtsanwaltskanzlei
Bredereck & Willkomm
Rechtsanwälte in Berlin und Potsdam

Kontakt
Bredereck & Willkomm
Alexander Bredereck
Prenzlauer Allee 189
10405 Berlin
030 4000 4999
berlin@recht-bw.de
http://www.recht-bw.de

pr-gateway
Author: pr-gateway

WERBUNG
WERBUNG
WERBUNG
WERBUNG
LoopsterPanel
WERBUNG
WERBUNG
WERBUNG
WERBUNG
WERBUNG
WERBUNG
My Agile Privacy
Diese Website verwendet technische und Profiling-Cookies. Durch Klicken auf Akzeptieren autorisieren Sie alle Profilierungs-Cookies. Durch Klicken auf Ablehnen oder das X werden alle Profiling-Cookies abgelehnt. Durch Klicken auf Anpassen können Sie auswählen, welche Profilierungs-Cookies aktiviert werden sollen.
Warnung: Einige Funktionen dieser Seite können aufgrund Ihrer Datenschutzeinstellungen blockiert werden.